Aussenpolitik
Erster Bundesratsbesuch seit über zehn Jahren: Ignazio Cassis in Tripolis

Auf seiner Nahost- und Nordafrikareise hat Bundesrat Ignazio Cassis am Sonntag Libyen besucht. Bei den Gesprächen ging es um humanitäre Hilfe für das Land. Zuvor war Cassis in Saudi-Arabien.

Peter Walthard
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Ignazio Cassis beim Empfang mit der libyschien Aussenministerin Najla Elmangoush.

Ignazio Cassis beim Empfang mit der libyschien Aussenministerin Najla Elmangoush.

ho/Twitter

Ignazio Cassis traf in Libyen mit Premierminister Abdelhamid Dabeiba und Aussenministerin Najla Mangoush zusammen. Zentrale Themen seien die Entwicklung des Friedensprozesses und das humanitäre Engagement der Schweiz gewesen, meldete das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Sonntag. Die Schweiz unterstütze die für den Dezember angesetzten Wahlen, sagte Cassis in Tripolis.

Die Schweiz engagiert sich seit 2020 im UNO-Friedensprozess für Libyen. Das humanitäre Engagement erfolgt in Zusammenarbeit mit dem IKRK und dem Welternährungsprogramm der UNO. Im laufenden Jahr habe die Schweiz dafür fünf Millionen Franken eingesetzt, so die Mitteilung. Mit dem Geld werde unter anderem die medizinische Versorgung von besonders vulnerablen Covid-19-Patienten ermöglicht.

Mit Cassis ist zum ersten Mal wieder ein Bundesrat nach Libyen gereist, seit die damalige Aussenministerin Micheline Calmy-Rey die beiden vom später gestürzten Machthaber Muammar Al-Gaddafi festgehaltenen Schweizer Max Göldi und Rachid Hamdani zurückholte. Nach Al-Gaddafis Sturz 2011 versank das Land in einem langjährigen Bürgerkrieg.

Gespräche über Menschenrechte in Saudi Arabien

Am Freitag und Samstag weilte Cassis in Saudi-Arabien. In Riad traf er Aussenminister Prinz Faisal bin Farhan bin Abdullah bin Faisal Al Saud. Dabei ging es um das Schutzmachtmandat, in dessen Rahmen die Schweiz den diplomatischen Kontakt zwischen Saudi-Arabien und Iran garantiert. Cassis nutzte das Treffen, um zur Einhaltung des Waffenstillstands im Jemen aufzurufen.

Auch die Menschenrechtslage im Land selbst wurde thematisiert. Cassis würdigte dabei Reformbestrebungen der saudischen Regierung und traf vor Ort Frauen aus Politik, Sport, und Wirtschaft. Zum Programm gehörte auch der Besuch eines Frauenfussballspiels.

Für die Schweiz sei Saudi-Arabien der zweitwichtigste Handelspartner in der Region, schreibt das EDA in seiner Mitteilung. Die Schweiz sei deshalb daran, die Beziehungen zum Königreich auszubauen.

Mit dem Besuch in Riad geht die viertägige Reise des Aussenministers zu Ende. Erstes Ziel war Slowenien gewesen.

Dort hatte Cassis neben dem Verhältnis der Schweiz zur EU auch die aktuelle Lage an der polnisch-weissrussischen Grenze und die Vorbereitung der anstehenden Ukraine-Reformkonferenz thematisiert.

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