Abstimmung
Umfrage sieht deutliches Nein: Medienförderung droht zu scheitern

Die Mehrheit gegen das Mediengesetz wächst. Das zeigt eine aktuelle Umfrage von Tamedia und «20 Minuten». Auch der Abschaffung der Stempelsteuer droht am 13. Februar an der Urne ein Nein.

André Bissegger
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Die aktuelle Umfrage von Tamedia und «20 Minuten» zeigt am 13. Februar an der Urne ein Nein zum Mediengesetz. (Symbolbild)

Die aktuelle Umfrage von Tamedia und «20 Minuten» zeigt am 13. Februar an der Urne ein Nein zum Mediengesetz. (Symbolbild)

Keystone

Dem Massnahmenpaket zur Förderung der Medien weht ein eisiger Wind entgegen: Zum aktuellen Zeitpunkt würde das Gesetz zur Medienförderung abgelehnt werden. Das teilten Tamedia und «20 Minuten» am Freitag gemeinsam mit. Sie haben auf ihren Newsportalen zum zweiten Mal ihre Leserinnen und Leser zu ihren Stimmabsichten am 13. Februar befragt. Die Tamedia-Titel berichteten am Freitag über die Befragung.

Demnach sagten 39 Prozent Ja zum Mediengesetz, 57 Prozent sprechen sich dagegen aus. Damit ist das Nein-Lager im Vergleich zur ersten Befragung von Anfang Januar um 6 Prozentpunkte gewachsen. 4 Prozent sind noch unentschlossen. Mehrheiten findet die Vorlage im Lager der SP und der Grünen sowie knapp bei der GLP.

Stempelsteuer könnte nicht abgeschafft werden

Noch immer relativ viele Unentschlossene gibt es bei der Vorlage über die Teilabschaffung der Stempelsteuer: 10 Prozent der Befragten machen noch keine Angaben zur ihren Stimmabsichten. Der Anteil der Unentschiedenen ist damit gegenüber der ersten Befragung um 5 Prozentpunkte gesunken.

Vor allem Frauen, jüngere Altersgruppen und SVP-Sympathisanten seien noch unentschlossen, so Tamedia und «20 Minuten». Gemäss der zweiten Umfrage sprechen sich aktuell 32 Prozent für die Abschaffung aus, 58 Prozent sind dagegen.

Deutliche Verdikte bei den Initiativen

Noch deutlicher sind die Werte bei den gleichzeitig zur Abstimmung stehenden Initiativen zum Tier- und Menschenversuchsverbot sowie zum Tabakwerbeverbot. So hätten aktuell 71 Prozent die Initiative, die Tier- und Menschenversuche verbieten will, abgelehnt. 27 Prozent sprachen sich dafür aus. Damit ist die Ablehnung im Vergleich zur ersten Umfrage um 10 Prozentpunkte gewachsen.

Eine klare Mehrheit spricht sich auch für ein Verbot von Tabakwerbung aus. Aktuell würden 62 Prozent der Vorlage zustimmen, 36 Prozent dagegen. 2 Prozent sind noch unentschieden. Damit sei die Zustimmung im Vergleich zur ersten Befragung um 5 Prozentpunkte gefallen, heisst es.

«20 Minuten» und Tamedia haben die titelübergreifende Umfrage am 17. und 18. Januar online durchgeführt. Die Antworten wurden danach gewichtet. 13'342 Personen aus der ganzen Schweiz nahmen an der Umfrage von LeeWas teil. Der Fehlerbereich liegt laut den Autoren bei 1,4 Prozentpunkten.

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