Abklärungen
Neuer Kampfjet: Parlament will Evaluation des VBS unter die Lupe nehmen

Die Geschäftsprüfungskommission will das Auswahlverfahrens für die Beschaffung des neuen Kampfjets F-35 überprüfen. Dabei will sie auch dem Vorwurf der Aktenvernichtung nachgehen.

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Umstrittener Kaufentscheid: Die GPK des Nationalrats will den Entscheid für die F-35 unter die Lupe nehmen.

Umstrittener Kaufentscheid: Die GPK des Nationalrats will den Entscheid für die F-35 unter die Lupe nehmen.

Medienberichte, wonach das Bundesamt für Rüstung Akten zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs für die Schweizer Armee vernichten wollte, haben ein Nachspiel. Wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten, hat die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N) eine Untersuchung zur Angelegenheit beschlossen. Die GPK-N wolle damit Transparenz schaffen.

Ziel der Abklärungen sei es, «die angewandte Methodik bei der Bewertung der zur Auswahl stehenden Flugzeugen zu beurteilen, dem Vorwurf der Aktenvernichtung durch Armasuisse nachzugehen, die Berücksichtigung eines allfälligen politischen Spielraums in Bezug auf das Herstellerland zu klären und die Einhaltung weiterer beschaffungsrechtlicher Grundsätze zu überprüfen», heisst es in der Mitteilung.

Die zuständige Subkommission werde die Arbeiten im Februar 2022 aufnehmen. Das Bundesamt für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport erklärte sich in einer ersten Reaktion zur Zusammenarbeit bereit: «Wir begrüssen diese Prüfung durch das Parlament und werden die Arbeit unterstützen», so das VBS auf seinem Twitter-Account. (wap)

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