Kommentar
Eine Reprise braucht es nicht

In der Kantonshauptstadt bot sich am Samstagnachmittag ein ungewohntes Bild: Überall waren Polizistinnen und Polizisten zu sehen. Damit wollte die Polizei verhindern, dass es zu einer unbewilligten Demo in der Stadt kommt. Demonstriert hat schliesslich nur ein kleines Grüppchen.

Balz Bruder
Balz Bruder
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Demonstration gegen die Corona-Massnahmen in Solothurn.

Demonstration gegen die Corona-Massnahmen in Solothurn.

Andre Albrecht

Mehrere hundert einsatzbereite Polizisten und am Ende eine Mini-Demo mit 123 Wegweisungen – so liest sich die samstägliche Bilanz der Ereignisse in Solothurn. Wobei der Begriff tatsächlich etwas suggeriert, das gar nicht stattgefunden hat. Oder bloss in sehr beschränktem Umfang.

Gewiss, dass die Demonstranten nach Genf auswichen, mag zum Teil der präventiven Abschreckung geschuldet sein, welche die Solothurner Behörden und Polizeikräfte im Vorfeld der geplanten unbewilligten Kundgebung praktiziert hatten. Ausschlaggebend war sie aber kaum. Bewegungen wie jene der Covid-Skeptiker und «Querdenker» orientieren sich an anderen Parametern als am Einschüchterungspotenzial der Staatsgewalt. Dennoch war es richtig, dass sowohl die Politik als auch die Polizei im Vorfeld signalisierten: So geht es nicht. Es war eine, gemessen an unschönen Vorgängerveranstaltungen, adäquate Warnung. Und es wäre denn auch durchaus aufschlussreich gewesen, zu sehen, ob und wie die Polizeikräfte den Worten Taten hätten folgen lassen.

Nein, das ist kein Bedauern darüber, dass es nicht zur Gross-Demo gekommen ist, im Gegenteil. Aber die Frage nach dem Einsatz geeigneter und notwendiger Mittel, um dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu genügen, bleibt offen und wird eine Herausforderung für den nächsten Einzelfall bleiben. Ehrlich gesagt, er kann uns in Bezug auf die Covid-Diskussion gefälligst gestohlen bleiben.