Analyse
Neue Regierung – neues Glück?

In der Nacht vom Samstag auf Sonntag, 1. August, kommt es im Kanton Solothurn zum «Regierungswechsel»: Was hinterlässt die «alte» Regierung – was wird von der «neuen» erwartet?

Urs Mathys
Urs Mathys
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Gefordert (v.l.): Peter Hodel (FDP, Finanzen), Remo Ankli (FDP, Bildung), Frau Landammann Susanne Schaffner (SP, Inneres), Brigit Wyss (G, Volkswirtschaft), Sandra Kolly (CVP, Bau), Staatsschreiber Andreas Eng.

Gefordert (v.l.): Peter Hodel (FDP, Finanzen), Remo Ankli (FDP, Bildung), Frau Landammann Susanne Schaffner (SP, Inneres), Brigit Wyss (G, Volkswirtschaft), Sandra Kolly (CVP, Bau), Staatsschreiber Andreas Eng.

zvg

Solothurner Regierungsmitglieder vergangener Jahre rühmten stets, wie gut ihr jeweiliges Fünferteam – bei allen parteipolitischen Differenzen – doch harmoniere. Auch wenn solche Schilderungen mitunter arg verklärend wirkten, hatte man als aussenstehender Beobachter doch meist das Gefühl, dass die Regierungsrätinnen und Regierungsräte letztlich tatsächlich alle am gleichen Strick ziehen würden – und dies erst noch am gleichen Ende.

Und die Mitglieder der Kantonsregierung, wie sie bis zu diesem Wochenende zusammengesetzt war? Diese brauchte man gar nicht erst nach der Team-Befindlichkeit zu fragen: Man spürte und sah auch so schon, dass das Verhältnis ein eher «angespanntes» war. Frost und Frust waren mitunter schier mit Händen greifbar.

Keine Frage: Regierungsrat oder Regierungsrätin zu sein, ist kein Honiglecken – erst recht nicht in Zeiten von Corona. Auch die Solothurner Regierung musste um Entscheide ringen und solche fällen, mit denen man bei den Bürgerinnen und Bürgern keine Blumentöpfe gewinnen konnte. Doch statt gemeinsam, versuchte man es, wie’s scheint, immer mal wieder lieber einsam. So etwa letzten Frühling, als es um die Öffnungsschritte bei den Restaurants ging. Die Regierungsmitglieder wirkten in der Krise nicht wirklich als Team, das gemeinsam durchstarten will. Sie wurden für den Beobachter je länger desto mehr zu Einzelkämpfern – die eine(n) mehr, die andere(n) weniger.

Dass dies so war, ist weniger der parteipolitischen Zusammensetzung – bisher 1 FDP, 1 SP, 1 Grüne, 2 CVP – zuzuschreiben, sondern eher menschlichen Inkompatibilitäten. Die Verantwortung dafür nur auf die von den einen Beobachtern als sehr zielstrebig und dynamisch, von den anderen als eigensinnig und unkooperativ eingestufte SP-Regierungsrätin Susanne Schaffner abzuschieben, dürfte zu kurz greifen. Weil nun mit den beiden CVP-Vertretern Roland Fürst und Roland Heim aber sicher nicht die «inkompatibelsten» Bisherigen abtreten, darf man gespannt sein, wie sich das neue Team – Sandra Kolly (CVP) und Peter Hodel (FDP) stossen zu den Bisherigen Remo Ankli (FDP), Brigit Wyss (Grüne) und Susanne Schaffner (SP) – zusammenraufen wird.

Einiges wird sich im Gremium so oder so verändern: Erstmals gibt’s eine Frauenmehrheit in der Solothurner Exekutive; die CVP ist erstmals mit einer Frau, aber nur noch mit einem Sitz vertreten; die FDP ist – nach vierjährigem Unterbruch – wieder mit zwei Mitgliedern dabei. Faktoren, die zur einen oder anderen (nicht nur) politischen Gewichteverschiebung führen dürften.

Neue Regierung – neues Glück? Männiglich ist gespannt, welche Dynamik sich aus der neuen Konstellation entwickeln wird. Der Probleme gibt es viele, die zwingend angepackt und gelöst werden müssen. Denken wir nur an die wirtschaftliche und gesellschaftliche Bewältigung der Coronakrise oder an die ewige Grossbaustelle der Steuerpolitik, wo schier die Quadratur des Zirkels nötig sein wird.

Hier und anderswo sind Ideen und Lösungen erwartet und gefordert, die den Kanton vorwärtsbringen. Solche Resultate können die Fünf aber nicht als Einzelmasken und Alleingänger erzielen, sondern nur als überzeugtes und überzeugendes Team. Als Team, das durchaus hart in der Sache, aber mit offenem Visier um den richtigen Weg ringen kann und ringen muss, dann aber gemeinsam alles daransetzt, die besten Lösungen voranzutreiben und umzusetzen. Für nichts weniger wurden Ankli, Hodel, Kolly, Schaffner und Wyss in die Regierung gewählt. Und nichts anderes haben der Kanton und die Solothurnerinnen und Solothurner verdient.

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