Nebenjobs
Wissen, mit wem man es zu tun hat

Die Solothurner Gerichtsverwaltung publiziert eine Liste der Nebenbeschäftigungen.

Sven Altermatt
Sven Altermatt
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Verhandlungssaal des Obergerichts in Solothurn.

Verhandlungssaal des Obergerichts in Solothurn.

Oliver Menge

Jetzt also doch: Die Solothurner Richter lassen mehr Licht ins Dunkel. Fortan veröffentlicht die Gerichtsverwaltung online ein Register mit allen Nebenbeschäftigungen der hauptamtlichen Richter. Jeder Bürger kann nun nachlesen, welche Amtsgerichtspräsidenten auch noch an privaten Schiedsgerichten urteilen oder welche Oberrichter nebenbei in Stiftungsräten sitzen. Die Liste zeigt ferner, wer ein Ämtli in der Privatwirtschaft innehat und wer sich kommunal engagiert.

Nein, ein Richter mit Nebentätigkeit ist nicht unbedingt anstössig. Im Gegenteil: Die dritte Gewalt darf nicht im luftleeren Raum handeln. Zwar sollen die Richter ihre Urteile unabhängig fällen. Aber sie müssen auch die Gesellschaft kennen, über die sie richten. Das gilt umgekehrt ebenso. Und genau hier zeigt sich, warum es unbedingt Transparenz darüber braucht, für welche Interessen sich ein Richter neben seinem Amt einsetzt: Wer vor Gericht steht, muss wissen, mit wem er es zu tun hat. Da darf es keine Rolle spielen, dass Richter bei möglicher Befangenheit ohnehin von sich aus in den Ausstand treten müssen. Denn nicht immer liegt ein Interessenkonflikt gleich auf der Hand.

Mehr Licht ins Dunkel – das ist im Sinne aller. Schade nur, dass die Richter den Schalter erst nach öffentlichem Druck angeknipst haben. Und noch gibt es Stellen, die nicht ausgeleuchtet sind: Das Register enthält zum einen nichts über den Zeitaufwand und die Entschädigung eines Nebenamts. Zum anderen sind nebenamtliche Richter von jeder Offenlegungspflicht ausgenommen. Handlungsbedarf besteht weiterhin.

sven.altermatt@azmedien.ch

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