Granges Politiques
Was bedeutet eigentlich sparen?

Der Gemeinderat von Grenchen wird im Dezember 2015 der Gemeindeversammlung ein Budget mit einem Finanzierungsfehlbetrag von minus 6,9 Millionen Franken präsentieren müssen.

Markus Neuhaus*
Markus Neuhaus*
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Was passiert, wenn die Stadt Grenchen beginnt zu sparen? (Archiv)

Was passiert, wenn die Stadt Grenchen beginnt zu sparen? (Archiv)

Oliver Menge

Der Gemeinderat von Grenchen wird im Dezember 2015 der Gemeindeversammlung ein Budget mit einem Finanzierungsfehlbetrag von minus 6,9 Millionen Franken präsentieren müssen.

Dies heisst nichts anderes, als dass die Ausgaben die Einnahmen im 2016 um ein Vielfaches übersteigen werden. Nun treten die bekannten Protagonisten mit dem immer gleichen Spruch auf den Plan «Wir müssen sparen». Es stellt sich nur die Frage, wie und vor allem wo die Stadt sparen soll.

Doch was passiert, wenn eine Stadt oder Gemeinde anfängt zu sparen?

Sie wird nämlich nicht, wie es zum Beispiel meine Kinder tun, für eine grössere Anschaffung das Taschengeld auf die hohe Kante legen, nein, die Stadt wird oder muss sogar Leistungen abbauen und ihre Investitionen in die Infrastruktur zurückfahren.

Eventuell wird sie dieses Defizit durch einen Lohnabbau bei den Angestellten zu verkleinern versuchen, oder wichtige Infrastrukturprojekte wie der Busbahnhof Süd oder Strassensanierungen werden auf die lange Bank geschoben, die Zuwendungen an Einrichtungen von Kultur und Sport werden gekürzt, für die Lehrer können keine neuen Pulte angeschafft werden und so weiter, denn 6,9 Millionen Franken spart man nicht, ohne das es jemandem wehtut.

Diese Sparmassnahmen werden früher oder später zu Auswirkungen bei der Nachfrage bei den Unternehmen führen.

Daraus werden sich die Steuereinnahmen bei den juristischen Personen und verzögert auch bei den natürlichen Personen noch weiter negativ entwickeln.

Die Negativspirale fängt an, sich zu drehen.

Deshalb finde ich es angebracht, nicht nur alle verträglichen Sparbemühungen anzuschauen und umzusetzen (z.B. Erhöhung der Parkgebühren auf öffentlichen Strassen), sondern auch eine moderate Steuererhöhung ins Auge zu fassen.

Schliesslich hat man im 2009, als die Finanzen im Lot waren, auch die Steuern um zwei Basispunkte gesenkt. Eine frühzeitige, aber moderate Erhöhung der Steuern ermöglicht der Stadt, ihren Handlungsspielraum zu behalten, und sie muss nicht zu einschneidenden Sparmassnahmen (Aufhebung der Stadtpolizei usw.), wie es die Stadt Olten erfahren musste, kommen.

Dass man als Politiker mit Steuererhöhungen beim Stimmvolk keine Lorbeeren ernten kann, ist mir durchaus bewusst.

Jedoch liegt mir das Wohl der Stadt näher, als über kommende Wahlen und deren Ausgang nachzudenken.

Der Gemeinderat von Grenchen ist nun gefordert, dem Stimmvolk aufzuzeigen, was für Leistungen abgebaut werden müssen, wenn man keine Erhöhung der Steuern will. Denn am Ende entscheidet der Stimmbürger, was für Leistungen zu welchem Preis er will, und nicht der Gemeinderat.

Deshalb erwarte ich Sie als verantwortungsbewusste Stimmbürger/innen am 15. Dezember 2015 zur Gemeindeversammlung.

*Markus Neuhaus ,SP-Ersatzgemeinderat.