Kommentar
Verbindlichkeit als Risiko und Chance

Gemeinden könnten für Beiträge an kulturelle Einrichtungen in die Pflicht genommen werden.

Andreas Kaufmann
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Beiträge der Gemeinden gehen auch an die Zentralbibliothek Solothurn.

Beiträge der Gemeinden gehen auch an die Zentralbibliothek Solothurn.

Andreas Kaufmann

Es genügt jedem Finanzverwalter eine Milchbüechlirechnung. Sind Pflichtausgaben der Gemeinderechnung erst mal abgehakt, bleibt kaum Geld für Handlungsspielraum. Erst recht nicht, wenns um freiwillige Kulturbeiträge geht – und noch weniger, wenn diese ins kulturelle Epizentrum abfliessen sollen, also nach Solothurn. Tatsächlich stellte die Stadt bislang 53 Beitragsgemeinden ihre Zentrumslasten fürs Theater, fürs Alte Spital und die Zenti in Rechnung – unverbindlich, alles kann, nichts muss. Faktisch kamen in den letzten Jahren so im Schnitt bloss zwei Drittel des Sollbetrags zusammen. Das Muster ist vielerorts ähnlich: Zunächst legt der Gemeindepräsident im Dialog guten Willen an den Tag, dann wird er von den Gemeinderäten zurückgepfiffen. Man habe eigene Zentrumslasten, heisst es in grösseren Gemeinden. Dann wird das Budget als Grund genannt. Oder: «War jemand schon im Stadttheater? Ich nicht!»

Nachdem der Appell an den Solidargedanken zu wenig Beachtung fand, will die Repla Espace Solothurn nun die Frage der Beteiligungen zugunsten ausgewählter Einrichtungen an die Hand – und die Gemeinden in die Pflicht nehmen. Ein Vorschlag sieht vor, Verpflichtungen mit den Gemeinden auszuhandeln, idealerweise gekoppelt an die Mitgliederbeiträge. Doch die Repla riskiert damit einen hohen Wetteinsatz: den möglichen Ausstieg einzelner zahlungsunwilliger oder -unfähiger Gemeinden. Ausserdem könnten weitere Bittsteller für ein Stück des Kulturkuchens auf den Plan treten. Viel Überzeugungsarbeit in den Gemeinden ist nun nötig, damit die Repla-Idee die nötige Zustimmung findet.