Oberrichter-Wahlen
SVP kommt nicht besonders gut weg

Die SVP will unbedingt einen Oberrichtersitz, hat sich offenbar aber schlecht vorbereitet.

Lucien Fluri
Lucien Fluri
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Die SVP hat keinen Sitz am Obergericht.

Die SVP hat keinen Sitz am Obergericht.

Oliver Menge

Die SVP soll endlich einen Sitz am Obergericht erhalten. Mindestens einen. Auch wenn juristische Kenntnisse und menschliche Kompetenzen von Richtern weit über dem Parteibuch stehen sollten: Dass die Volkspartei als grosse Partei überhaupt nicht am Obergericht vertreten ist, ist ein staatspolitischer Makel. Richter haben einen Ermessensspielraum. Eine Auswertung des Tages-Anzeigers zeigt, dass SVP-Richter am Bundesverwaltungsgericht in Asylfragen härter entscheiden. Wenn die SVP am Gericht nicht vertreten ist, ist auch ein Teil der Gesellschaft nicht abgebildet. Das sollte man anerkennen, ob es einem inhaltlich passt oder nicht.

Auf den ersten Blick ist deshalb nachvollziehbar, dass die SVP aufschreit, weil es kein SVP-Mann auf das offizielle Kandidatenticket der Justizkommission geschafft hat. Auf den zweiten Blick kommt die SVP nun nicht mehr besonders gut weg. Bei einem Kandidaten wussten offenbar nicht einmal die SVP-Mitglieder, dass er ihrer Partei angehört. Beim zweiten soll das Wahldossier möglicherweise gar nicht vollständig gewesen sein.

Die SVP ist die wählerstärkste Partei bei den Nationalratswahlen, auch weil sie top organisiert ist. Denkt man.

Zwar ist das Rennen noch nicht gelaufen. Wenn die Chancen der SVP-Kandidaten auch klein sind, völlig geschwunden sind sie nicht. Wenn die SVP trotzdem keinen Sitz erhält, dann kann sie nicht wie bisher nur auf die anderen einhauen. Die Fehler muss sie auch bei sich suchen. So plant man keine Wahlen, die man gewinnen will.

lucien.fluri@azmedien.ch

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