Kommentar
’S chunnt scho guet

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Weshalb will die Linke nicht, dass die Steuern gesenkt werden?

Weshalb will die Linke nicht, dass die Steuern gesenkt werden?

Hanspeter Bärtschi

Die Stadt Solothurn schwimmt im Geld. Seit Jahren. Und es wird nicht weniger. Im Gegenteil. Schon jetzt steht fest, dass die Rechnung 2016 um 2 Mio. Franken besser abschliesst als budgetiert. Meist kommt über den Winter noch einiges dazu. Und nun erhält die Stadt gar noch aus einer Erbschaft rund 2 Mio. zusätzlich.

Das Vermögen beläuft sich ohne diese weiteren Geldspritzen auf 41 Mio. Franken. Dazu haben wir Vorfinanzierungen in Millionenhöhe, das Tafelsilber der Regio-Bank-Aktien, das Finanzvermögen und auch die Regio Energie wäre im krassesten Fall noch etwas wert. Kein Wunder, weist Solothurn das Top-Rating AA+ auf – mit dem nur noch ganz wenige andere Städte glänzen können.

Eigentlich müsste man in dieser Situation gar nicht mehr diskutieren, ob die Steuern sinken sollen. Sondern nur noch, um wie viel. Möglichst viel, wäre eher das Thema. Doch die SP mit einem Teil der Grünen blockt wie schon bei den bisherigen drei Steuersenkungen, als man definitiv die unattraktive«Todeszone» bei fast 130 Steuerprozenten verliess und Schritt für Schritt die jetzige 115er-Marke anpeilte.

Stets waren diese Schritte begleitet durch Unkenrufe von links – passiert aber ist nichts, rein gar nichts. Die Schatztruhen der Stadt füllten sich weiter, obwohl keineswegs gespart wurde und die Investitionspakete ständig wuchsen. Die Genossinnen und Genossen mussten feststellen, dass die Bürgerlichen Jahr für Jahr mit ihrer Einschätzung richtig lagen: ’S chunnt scho guet!

Und darum sagt die Linke – stets ausgabenfreudig gestimmt – sogar jetzt noch «Nein» zu den läppischen 3 Prozent Senkung auf 112 Steuerpunkte. Weil sie den anderen recht geben müssten?

Sicher, es drohen dem künftigen Steuerparadies Solothurn Unwetter. Der Stadtmist, Ertragsausfälle durch die Unternehmenssteuerreform III und viele Hochbau-Investitionen zeigen sich als Wetterleuchten am Horizont. Wetterleuchten aber ist noch lange kein Gewitter. Oft bleibt es auch dabei. Warum also nicht die Senkung auf 110 Prozentpunkte wagen. Denn: ’S chunnt scho guet!

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