Spital Grenchen
Peinlich, peinlich

Was sich der Kanton Solothurn beim Verkauf des Spitals Grenchen geleistet hat, ist völlig unverständlich.

Theodor Eckert
Theodor Eckert
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Da war noch die SoH im Spital Grenchen. (Archiv)

Da war noch die SoH im Spital Grenchen. (Archiv)

Hanspeter Bärtschi

Eine unglaubliche Geschichte hat der Solothurner Amtsschimmel hier wieder mal abgeliefert. Die Chaosveranstalter werden es zwar anders sehen und sich mit flotten Schutzbehauptungen herausreden. Doch als Beobachter schüttelt man ungläubig den Kopf. Kurz auf einen Nenner gebracht: Ein Investor nimmt dem Kanton eine unattraktive Liegenschaft ab und wird zum Dank bis vor Bundesgericht vorgeführt. In der gestrigen Ausgabe haben wir detailliert geschildert, wie das ehemalige Grenchner Spitalgebäude zum Nulltarif den Besitzer gewechselt hat, was die Steuerbehörden nicht daran gehindert hat, eine satte Viertelmillion an Handänderungssteuern einzutreiben.

Man nimmt betrübt zur Kenntnis: Ein Departement unseres Kantons, also ein vertrauenswürdiges Gegenüber, tritt als Verkäufer auf, und eine andere Stelle ebendieses Staatsapparats will nachträglich abkassieren. Der Kunde beim Kanton nicht als König, sondern als Beschissener? So geht es nicht. Sagt letztlich auch das höchste Schweizer Gericht. Es hat ein Urteil gefällt, das ein Minimum an gesundem Menschenverstand gefordert hat.

Als Rechtfertigung darauf hinzuweisen, dass ein ämterübergreifender Informationsaustausch auf Sachbearbeiterstufe nicht angezeigt gewesen sei, nehmen wir einmal zur Kenntnis. Doch spätestens, als der Liegenschaftshandel wegen der unerwarteten Steueransprüche zu eskalieren drohte, hätte zwingend im Rathaus ein klärendes Gespräch auf höchster Ebene stattfinden müssen. Für eine derartige Geschichte das Bundesgericht zu bemühen, ist schlichtweg peinlich.