Wochenkommantar
Nur die dümmsten Kälber wählen...

Der Wochenkommentar von Theodor Eckert, Chefredaktor der Solothurner Zeitung, über unsägliche Listenverbindungen und ihre Folgen.

Theodor Eckert
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Für den Kanton Solothurn drängen knapp 150 Personen in die grosse Kammer. Da wird die Wahl schnell einmal zur Qual. (Symboldbild)

Für den Kanton Solothurn drängen knapp 150 Personen in die grosse Kammer. Da wird die Wahl schnell einmal zur Qual. (Symboldbild)

KEYSTONE/PETER SCHNEIDER

Noch sechs Wochen bis zu den eidgenössischen Wahlen – in breiten Bevölkerungskreisen derzeit alles andere als das Topthema. Zweifellos wird es noch einen Steigerungslauf geben, was das Interesse an der künftigen Parlamentszusammensetzung anbelangt. Muss es geben, stehen doch wesentliche Weichenstellungen an, die selbst Politik-Ignoranten zwar ausblenden können, von denen sie letztlich aber dennoch betroffen sind.

Aufschlussreiche Wahlhilfe

Für den Kanton Solothurn drängen knapp 150 Personen in die grosse Kammer. Bei lediglich sechs Nationalratssitzen ein veritables Nadelöhr. Da wird die Wahl schnell einmal zur Qual, wenn man das Politgeschehen nicht regelmässig verfolgt. Doch die Kandidaten-Flut ist noch kein Grund zur Kapitulation. Wäre doch wirklich schade, wenn sich selbst die farblosesten Hinterbänkler der vergangenen vier Jahre wieder durchmogeln könnten oder wenn potenziellen Leuchttürmen bereits bei den ersten Gehversuchen der Schneid abgekauft und der Stecker für immer gezogen würde.

Inzwischen steht ein nützliches Hilfsmittel zur Evaluierung der Wunschvertreter in der digitalen Welt bereit: Auf der Online-Wahlplattform dieser Zeitung, im Dossier «Die Schweiz wählt», können sämtliche Kandidaten politisch durchleuchtet werden. Wer wofür steht, geht nämlich längst nicht allein aus der Parteizugehörigkeit hervor. Es lohnt sich in der Tat (und es macht erst noch Spass), die verschiedenen Profile einmal etwas genauer anzuschauen und sie zu vergleichen.

Den Mechanismus durchschauen

Unter anderem kann man dabei zur Erkenntnis gelangen, dass Listenverbindungen über Parteigrenzen hinaus abgeschafft gehören. Weshalb?

Ein Beispiel: Sie kennen, mögen und wählen Martin Flury von der BDP, Beat Bachmann von der EVP oder Markus Kobel von der GLP und machen damit Urs Schläfli von der CVP erneut zum Nationalrat. Damit ist zu rechnen, weil diese vier Parteien eine Listenverbindung vereinbart haben. Die Stimmen kleiner Parteien helfen in aller Regel einer grossen Partei.

Schön, wenn die indirekte Wiederwahl von Schläfli ein bewusster Entscheid ist. Doch ein Blick auf die Profile der vier Kandidaten lässt vermuten, dass dies nicht dem Willen des Wählers, der Wählerin entspricht. Der Bisherige nimmt nämlich gemäss Smartspider deutlich andere Positionen ein, als die gewünschten drei Neulinge. Kommt hinzu, dass BDP-Anhänger das Risiko eingehen, einen Vertreter in den Nationalrat zu wählen, der womöglich mithilft, die eigene Bundesrätin in die Wüste zu schicken (so sie denn zur Wiederwahl antritt). Absurd.

Dies gilt es zu beachten

Listenverbindungen innerhalb der eigenen Partei machen Sinn und gehen in Ordnung. Darüber hinaus entsprechen sie lediglich strategischen Überlegungen, um sich Vorteile zu verschaffen. Gleichzeitig vernebeln sie die Sicht auf die politischen Inhalte gehörig. Schaffen wir also bezüglich des oben geschilderten Beispiels etwas Klarheit. Wer als BDP-, GLP- oder EVP-Wähler um keinen Preis den CVP-Nationalrat will, kann auch nicht die eigenen Leute unterstützen.

Zur Erinnerung: Die SP spannt mit den Grünen zusammen. FDP und SVP sind beide ohne Unterstützung unterwegs. Und die Wähleranteile vor vier Jahren: SVP 24,3%; FDP 18,4; SP 18,3; CVP 17,9; Grüne 7,5; GLP 5,0; BDP 4,4; EVP 1,5 – man rechne.

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