Biberist
Keine Zwängerei

Die SVP attackiert das 100-Prozent-Pensum des Gemeindepräsidenten Stefan Hug.

Urs Byland
Urs Byland
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Das Pensum von Stefan Hug wird angegriffen.

Das Pensum von Stefan Hug wird angegriffen.

Michel Luethi

Der SVP pressierts, und wenns nach ihr ginge, müsste man es mit der Demokratie nicht so genau nehmen. Ob jetzt die Pensumsreduktion des Gemeindepräsidenten in der Gemeindeordnung oder weiss der Teufel wo festgeschrieben werden soll – schnurzpiepegal. Hauptsache, das Pensum des Gemeindepräsidenten kommt runter.

Festgemacht wird die Forderung der SVP am «unerhörten» Gebaren des Gemeindepräsidenten. Hat er sich doch für das Präsidium des Verbandes der Solothurner Einwohnergemeinden beworben, und dies neben seinen Verwaltungsratsmandaten bei der Regio Energie und der Kebag. Wer so viel Nebenämter anhäuft, muss doch in seinem 100-Prozent-Pensum für das Gemeindepräsidium zu wenig Arbeit haben – so die SVP.

Mal abgesehen davon, dass sich einerseits Gemeindepräsident Stefan Hug gegenüber dem SVP-Vorstoss ungeschickt, sprich zu formell verhalten hat, andererseits der Gemeinderat die längst fällige inhaltliche Diskussion über das Pensum des Gemeindepräsidenten nun über Jahre vor sich hergeschoben hat: Der Antrag der SVP ist mit oben genannten Gründen nicht fundiert, sprich eine Zwängerei.

Solothurns Stadtpräsident macht vor, wie viele Mandate man noch neben einem 100-Prozent-Pensum leisten kann: unzählige. Und dies nicht etwa zum Wohl seiner selbst, sondern zum Wohl der Stadt. Denn, da haben die Warner im Biberister Gemeinderat recht, wer gut vernetzt ist, kann agieren und muss nicht nur reagieren. Wer frühzeitig die wichtigen Informationen hat, kann seine Gemeinde vor Schaden bewahren. Das müsste einer Gemeinde etwas wert sein.

Biberist soll nun endlich erfahren, was der Gemeindepräsident leistet. Sprich: Der Gemeinderat soll ein fundiertes Geschäft zu dieser Frage erhalten und diskutieren. Dann können er oder allenfalls die Einwohnerinnen und Einwohner entscheiden, was er leisten soll – und was nicht.

urs.byland@azmedien.ch