Granges politiques
Finanzen langfristig planen

Ein Kommentar vom Grenchner Stadtpräsidenten François Scheidegger zur Finanzsituation der Stadt.

François Scheidegger*
François Scheidegger*
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Stadt Grenchen von Oben

Stadt Grenchen von Oben

Oliver Menge

Grenchen bietet fantastische Wohnlagen, gute Einkaufsmöglichkeiten, landschaftliche Vorzüge, ausgezeichnete Schulen, ein reiches Kulturleben, sie ist die sicherste Stadt im Kanton und bietet rundum ein angenehmes Leben. Leider hat die Lebensqualität wenig Einfluss auf die unsäglichen Gemeinde-Rankings. Diesen werden andere Parameter und Gewichtungen zugrunde gelegt, sie sind letztlich nicht viel mehr als das Spiegelbild des jeweiligen Steuerfusses. Wer sich im Ranking verbessern will, muss die Steuern senken. Wer aufgrund der Strukturen im Steuerwettbewerb nicht mithalten kann, hat zum Vorneherein verloren.

Und wie steht es mit den Finanzen der Stadt Grenchen? Der Gemeinderat hat sich vor Jahren zum Ziel gesetzt, das kantonale Mittel zu erreichen. Wir sind auf Kurs, obgleich die Verwaltung dem Gemeinderat für 2015 ein defizitäres Budget präsentieren muss. Dies ist nicht weiter tragisch, bewegt sich doch der Minusbetrag von rund zwei Millionen bei einem Umsatz von 100 Millionen im Unschärfebereich. Die Stadt Grenchen verfügt zudem über ein solides Eigenkapital von 35 Millionen sowie ein Nettovermögen von über 10 Millionen per Abschluss 2013.

Und doch ist das vorgelegte Budget möglicherweise ein Vorbote für die sich am Horizont zusammenbrauenden Gewitterwolken. Einerseits stagnieren die Erträge, andererseits ist ausgabenseitig mit einem Wachstum zu rechnen.

Nach dem Nein des Souveräns zur Gemeindebeteiligung an der Ausfinanzierung der Kantonalen Pensionskasse droht der Kanton bereits mit neuen Ablastungen.

Die finanziellen Folgen der Unternehmenssteuerreform III sind zurzeit nicht absehbar. Indessen ist mit einem substanziellen Steuerausfall bei den juristischen Personen zu rechnen.

Die Sozialhilfekosten werden weiterhin steigen.

Per 1.1.2016 müssen die Solothurner Gemeinden auf das neue Rechnungsmodell «HRM2» umstellen. Nach meiner Prognose wird dies zuerst zu einer gewissen Entlastung, langfristig aber zwangsläufig zu einer Verschuldung der Gemeinden führen.

Es gilt somit, haushälterisch mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umzugehen. Und um sich für die Zukunft einen Handlungsspielraum zu sichern, muss auch Bestehendes hinterfragt werden. Ich erachte es als ein Gebot der Fairness, dass sich die Nachbargemeinden angemessen an den Zentrumsleistungen beteiligen, wie Stadtpolizei, Rettungsdienst oder Schwimmbad. Die Finanzverwaltung hat in meinem Auftrag die Zahlen eruiert, wir werden diese den betroffenen Gemeinden zu gegebener Zeit präsentieren und mit ihnen besprechen.

Die Entwicklung einer langfristigen Finanzstrategie wird eine interessante politische Herausforderung sein – packen wir es an!

*François Scheidegger, Stadtpräsident, FDP.