Kommentar
Die Stille Wahl – eine halbbatzige Sache

Die Möglichkeit, die Gemeindepräsidentin oder den Gemeindepräsidenten in Stiller Wahl zu wählen, ist in einer Demokratie unschön.

Urs Byland
Urs Byland
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Nach Absprache der CVP und der FDP soll in den kommenden Monaten folgendes Prozedere ablaufen. Georg Schneiter wird in einer stillen Wahl nach der Validierung ins Amt eingesetzt, wobei der bisherige Gemeindepräsident erst auf Ende 2015 demissioniert.

Nach Absprache der CVP und der FDP soll in den kommenden Monaten folgendes Prozedere ablaufen. Georg Schneiter wird in einer stillen Wahl nach der Validierung ins Amt eingesetzt, wobei der bisherige Gemeindepräsident erst auf Ende 2015 demissioniert.

Diese Einschätzung hat nichts mit der Person im einzelnen zu tun, wie beispielsweise jetzt in Hubersdorf, sondern mit der Regelung in der Gemeindeordnung.

Unschön ist die Stille Wahl, weil diese Person die Geschicke einer Gemeinde führt, in der demokratisch der Souverän nach Mehrheitsverhältnissen das letzte Wort hat. Und dann soll gerade das höchste Amt nicht an der Urne vergeben werden, also der Souverän nichts dazu zu sagen haben? Das hinterlässt einen schalen Nachgeschmack.

Man kann entgegnen, der Souverän selber habe dieser Gemeindeordnung und damit der Möglichkeit einer Stillen Wahl zugestimmt. Oder die Stille Wahl sei eine Antwort auf die Verhältnisse in kleinen Gemeinden, in denen sich kaum noch Personen für ein politisches Amt zur Verfügung stellen. Man könnte nicht zuletzt anfügen, dass mit einer Stillen Wahl die Gemeinden Kosten und Zeit sparen.

Andererseits verunmöglicht die Stille Wahl die gut schweizerische Vernehmlassung und Mitwirkung. Auch wenn nur ein Kandidat im «Wahlkampf» auf dem Prüfstein steht, so müsste er doch Red und Antwort stehen. Man lernt die Person besser kennen und hätte die Möglichkeit, allfälliges Unwohlsein mit einem Nein an der Urne auszudrücken.

Auch für die zur Wahl stehende Person ist eine Stille Wahl nur eine halbbatzige Sache. Eine Urnenwahl aber ist etwas besonderes. Sie stärkt das Gefühl, von der Bevölkerung dazu bestimmt worden zu sein, diese zu vertreten und zu leiten. Sie legitimiert in demokratischer Art und Weise die Person für das Amt.

urs.byland@azmedien.ch