Kommentar
Die Luft, die auch im Notrecht steckt

Balz Bruder
Balz Bruder
Drucken
Teilen
In den Schulen und Kitas wird wieder auf Normalbetrieb umgestellt. (Archiv)

In den Schulen und Kitas wird wieder auf Normalbetrieb umgestellt. (Archiv)

KEYSTONE/DPA/MONIKA SKOLIMOWSKA

Wir haben uns das Notrecht nicht gewünscht. Aber wir haben es bekommen. Vom Bund ebenso wie vom Kanton. Vieles war und ist gut. Und vor allem nötig. Alles, das dem Schutz der Gesundheit und damit der Schonung der Ressourcen des Gesundheitswesens dient, ist nach wie vor gerechtfertigt. Aber es gibt mit Blick auf uneindeutige Einschätzungen von Fachleuten Ermessensspielräume. Und diese sind zu nutzen.
Exemplarisch ist die Diskussion um die Ansteckungsgefahr von Kindern.

Und jene um die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts in den Schulen und des Normalbetriebs in den Kindertagesstätten. Gerade im Kanton Solothurn, der bei den Kitas etwas gar schnell unterwegs war. Gut, dass nun eine Korrektur erfolgt.

Exemplarisch ist aber auch die Ungleichbehandlung von Grossverteilern und Detailhandel. Diese dringende Korrektur steht noch aus. Gut, dass es Druck von der KMU-Wirtschaft und ihren Verbänden gibt. Ebenso wie bei der Gastronomie. Da wurde zu viel über den gleichen Leisten geschlagen. Auch hier braucht es Bewegung.

Und schliesslich: Nichts gegen den Kantonsarzt, der in der Pandemie nolens volens zum Gesundheitspolizisten und «Notrecht-Gesetzgeber» geworden ist. Es ist nun aber an der Zeit, dass Regierung und Parlament wieder übernehmen. Und das liegt auch am Verhalten jedes Einzelnen. Je disziplinierter wir in den nächsten Tagen sind, desto rascher geht es.

balz.bruder@chmedia.ch

Aktuelle Nachrichten