Kommentar
Die kleinen Parteien sind manchmal ganz gross

Die kleinen Parteien im Kanton werden belächelt. Doch wenn die grossen bürgerlichen Parteien ihre Sitze behalten wollen, müssen sie mit den Kleinen über Listenverbindungen diskutieren. Zumal es nur noch 6 Nationalrats-Sitze zu vergeben gibt.

Elisabeth Seifert
Elisabeth Seifert
Merken
Drucken
Teilen
Die kleine GLP hat eine gute Ausgangslage für Listenverbindungen mit grossen bürgerlichen Parteien. (Symbolbild)

Die kleine GLP hat eine gute Ausgangslage für Listenverbindungen mit grossen bürgerlichen Parteien. (Symbolbild)

Hanspeter Baertschi

Die drei kleinen bürgerlichen Mitteparteien im Kanton Solothurn, die EVP, die GLP und die BDP werden gerne belächelt. Die beiden grossen Parteien der politischen Mitte, die FDP und die CVP, ärgern sich zudem über die Konkurrenz, die ihnen so manche Wählerinnen und Wähler abspenstig macht. Besonders bei nationalen Wahlen, wo die Kleinen kaum mit einem Sitz rechnen können, den Grossen aber dringend benötigte Stimmen «stehlen», tritt dann jeweils – ganz pragmatisch – die Zusammenarbeit in den Vordergrund. Politische Relevanz gewinnt die Kooperation über Listenverbindungen im kommenden Herbst, weil dem Kanton dann nicht mehr sieben, sondern nur noch sechs Nationalratssitze zur Verfügung stehen. Und will die bürgerliche Mitte ihre drei Sitze behalten, führt kein Weg an Verhandlungen namentlich mit der BDP und der GLP vorbei.

Den beiden Kleinen ist ihre neue Macht durchaus bewusst – und sie lassen sich von den beiden Grossen bitten. Taktisch klug warten BDP und GLP ab – und werden sich schliesslich mit jener Partei verbinden, die ihnen die guten Dienste entsprechend grosszügig «verdankt». Die besseren Möglichkeiten hierzu hat – sowohl für die BDP als auch die GLP – die CVP, die mit beiden Parteien im Kanton eine Fraktionsgemeinschaft bildet. Ohne Zugeständnisse bei Kommissionssitzungen und weitere Privilegien innerhalb der Fraktion werden die Listenverbindungen nicht zu haben sein. In einer Position der Stärke befindet sich dabei vor allem die GLP, die sich auch im Kanton Solothurn zunehmend etabliert. Die den Grossen abgerungenen Privilegien dürften der Partei weiter Schub verleihen.