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Gestaltungsplan Horriwil
Der Regierungsrat spricht Klartext
Der Gemeinderat Horriwil wird vom Regierungsrat zusammengestaucht: Die Bevölkerung ist nicht für den Gestaltungsplan zuständig, denn mitwirken ist nicht gleich mitplanen.
Darum gehts: Das Horriwiler Dorfzentrum soll überbaut werden. Die Bevölkerung wehrt sich aber.
Noch selten wurde ein Gemeinderat in einem Regierungsratsbeschluss so gemassregelt wie jener von Horriwil. «Es ergibt sich der Eindruck, dass dem Gemeinderat das Verfahren zur Nutzungsplanung – trotz einiger in der Vergangenheit durchgeführter Planungen – völlig fremd ist», ist im Regierungsratsbeschluss nachzulesen.
Der Regierungsrat macht zudem mehrmals deutlich, dass im Kanton Solothurn der Gemeinderat für die Planung zuständig ist, nicht die Bevölkerung. Eine Mitwirkung sei kein vorgelagertes Einspracheverfahren und mitwirken heisse nicht mitplanen, steht geschrieben.
Damit hat der Regierungsrat das Grundübel der Planungsmisere in Horriwil erfasst. Jahrzehntelang lag das Dorfzentrum im Dornröschenschlaf. Plötzlich rückte es in den Fokus der Bevölkerung und alle hatten etwas dazu zu sagen und wollten ihre Ideen einbringen.
Im Grunde genommen ist das ein gutes Zeichen: Es ist den Einwohnern nicht gleichgültig, was im Herzstück ihres Dorfes passiert. Der Gemeinderat hat es aber verpasst, den Eifer einiger Einwohner zu bremsen. Ausserdem war man sich im Gemeinderat selbst nicht einig, welche Planung nun die richtige ist.
Schliesslich wurde geknausert. Anstatt einen Gestaltungsplan nur über den Nordteil erarbeiten zu lassen, hätte man besser eine Planung über die gesamte Fläche in Auftrag gegeben. Aber das hätte die Gemeinde etwas gekostet. Selbst die Begleitung und Beratung durch eine Fachperson war offenbar zu teuer. Nun zahlt die Gemeinde die Zeche eben anders: in der Form von Gerichts- und Anwaltskosten.
rahel.meier@azmedien.ch
