Coronavirus
Der Föderalismus auf dem Prüfstand

Balz Bruder
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Auch in Bars und Restaurants sind nur noch 100 Personen gleichzeitig zugelassen. (Symbolbild)

Auch in Bars und Restaurants sind nur noch 100 Personen gleichzeitig zugelassen. (Symbolbild)

Keystone/DPA-Zentralbild/JENS KALAENE

Epochal ist es nun gerade nicht, was die vier Nordwestschweizer Kantone gestern beschlossen haben: Nur mehr 100 statt 300 Personen dürfen sich ab heute in Restaurants, Bars und Clubs auf einmal in einem Raum aufhalten. Und es gibt neue Restriktionen bei öffentlichen Veranstaltungen. Notwendig sind die Massnahme angesichts der unsicheren Entwicklung der Pandemie allemal. Ganz abgesehen davon, dass die Lockerungen zuvor gar nie so weit hätten gehen dürfen.

Vor allem aber: Nachdem der Bundesrat ausserhalb der national verordneten Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr das Zepter an die Kantone weitergegeben hat, exerzieren Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn nun gelebten Föderalismus vor. Es ist ein wichtiges Signal, weil es um die Beweisführung über die Tauglichkeit des Subsidiaritätsprinzips in Krisenzeiten geht.

Und zudem darum, ob mehr oder weniger homogene Regionen in der Lage sind, sachlich und territorial begründete sowie verhältnismässige und lebbare Regelungen zu treffen. Das trifft im Fall der Hunderterregel mit Gewissheit zu. Aber wer weiss, was die vier Regierungen sonst noch gemeinsam zu beschliessen haben werden.

Dies im Bewusstsein übrigens, dass die Lösungen nie perfekt sein werden. Aber das müssen sie auch nicht. Entscheidend ist, ob die Massnahmen wirken. Und Dazulernen ist immer erlaubt. In Krisen wie diesen zumal.

balz.bruder@chmedia.ch