Donnelley-Affäre
Der Aufwand hat sich gelohnt

Theodor Eckert
Theodor Eckert
Drucken
Teilen
Seit acht Jahren fingert die Firma RR Donnelley an den Solothurner Steuerdaten herum

Seit acht Jahren fingert die Firma RR Donnelley an den Solothurner Steuerdaten herum

Keystone

Die Donnelley-Affäre, eine lange Geschichte mit vielen Facetten sowie Konsequenzen, die im Sinne der Solothurner Bevölkerung sind. Brisant ist sie primär aus kantonaler Sicht. Als Zugabe umgibt sie erst noch ein Hauch Geheimdiensttätigkeit in Verbindung mit dem gläsernen Bürger.

Nachdem klar wurde, dass sich die amerikanische NSA offenbar für Daten auf der ganzen Welt interessiert, musste am Jurasüdfuss die Frage beschäftigen, weshalb und wie im Detail eine US-Firma im Kanton Zürich an den Steuerdaten der Solothurnerinnen und Solothurner herumfingert. Das tut sie seit 2008. Doch erst im November 2013 wurde erstmals in der Öffentlichkeit darüber berichtet. Und gar erst ein Jahr später kam so richtig Bewegung in die Sache.

Januar 2016 – jetzt können wir die Frage beantworten: Hat der Berg eine Maus geboren? Nein, hat er nicht – auch wenn letztlich kein Richter bemüht werden muss. Immerhin, der Kopf eines unflätigen Geschäftsführers ist gerollt. Aus Solothurner Sicht hat es sich gleich mehrfach gelohnt, das Thema nicht einfach unter den Tisch zu wischen.

Die Donnelley-Affäre hat aufgezeigt, dass a) kostengünstige Outsourcing-Lösungen mit Stolpersteinen verbunden sein können, b) die Vergabepraxis im Kanton alles andere als über jeden Zweifel erhaben ist und c) die Sensibilität bezüglich Datenschutz- und Sicherheit zusätzlich geschärft worden ist.

Fazit: Der Staat fordert den Bürger und umgekehrt hat letzterer Erwartungen, wie die öffentliche Hand ihre Aufgaben löst. Zumindest die parlamentarische Aufsicht hat in diesem Fall erfüllt.