Gastkolumne
Das Fehlurteil

Konrad Jeker
Konrad Jeker
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Henry Fonda und Konsorten in «die zwölf Geschworenen».

Henry Fonda und Konsorten in «die zwölf Geschworenen».

Fehlurteile sind ein Phänomen, das wir aus Ländern wie den USA kennen, wo Geschworene über Schuld oder Unschuld urteilen. Dass da bisweilen auch Unschuldige verurteilt werden, liegt auf der Hand, denn die Geschworenen waren ja nicht dabei, als die Straftat begangen wurde. Sie können das Delikt nicht in allen Einzelheiten und aus allen Perspektiven beobachten. Akten, mit denen sie sich auf die Gerichtsverhandlung vorbereiten können, gibt es nicht. Sie müssen ihr Urteil unmittelbar in einer öffentlichen Gerichtsverhandlung bilden, in der ihnen Anklage und Verteidigung unzählige Beweise, Indizien und Argumente präsentieren. In einem solchen Verfahren gewinnt in der Regel die Partei, die besser prozessiert. Ein Beschuldigter mit einem schwachen Verteidiger verliert auch, wenn er die Tat nicht begangen hat.

In der Schweiz sind Fehlurteile praktisch inexistent. Ein Grund könnte sein, dass hier nicht Geschworene entscheiden, sondern Richter. Richter sind im Gegensatz zu Geschworenen in der Regel Profis mit juristischem Abschluss. Das gilt aber längst nicht für alle und abgesehen davon gibt es an der Uni ohnehin keine Richterausbildung. Beachtet man noch, dass man für einen juristischen Abschluss wahrlich keine Intelligenzbestie sein muss und dass Richter nicht nach fachlichen, sondern nach politischen Kriterien gewählt werden, können sie keine Garanten gegen Fehlurteile sein. Es muss somit am System liegen.

Unsere Strafjustiz funktioniert als Aktenprozess. Staatsanwaltschaft und Polizei erheben die Beweise unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Beteiligung des urteilenden Gerichts, das sie später aufgrund der Akten würdigt. Sobald die Staatsanwaltschaft genügend Stoff für eine Verurteilung gesammelt hat, erstellt sie die Anklageschrift und überweist sie mit den Akten dem Gericht. Die Gerichtsverhandlung dauert dann kaum je länger als ein paar Stunden.

Neue Beweise gibt es selten und Befragungen, welche bereits von der Staatsanwaltschaft durchgeführt wurden, werden vor Gericht nur ausnahmsweise wiederholt. Wenn ein Gericht sein Urteil beispielsweise auf Zeugen stützt, die es selbst nie gesehen oder gehört hat, erhöht dies nicht nur die Gefahr eines Fehlurteils. Das Urteil wird zudem für die Öffentlichkeit intransparent. Sie kann sich kein eigenes Bild über Beweise machen, die ausserhalb der öffentlichen Gerichtsverhandlung erhoben wurden.

Im Ergebnis ist zu konstatieren, dass unser Recht Fehlurteile fördert. Sie werden aber nicht bekannt, weil der wichtigste Teil des Verfahrens nicht vor einem unabhängigen Richter und unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Das schliesst eine fundierte, unabhängige Justizkritik von Vornherein aus. Wer aber der Kritik entzogen ist, hat keinen Anreiz, sich um Qualitätssicherung zu kümmern oder eine Fehlerkultur zu etablieren. Und das – Sie ahnen es – fördert Fehlurteile.

Konrad Jeker ist Rechtsanwalt und Strafverteidiger in Solothurn