Kommentar zu öffentlichen Sitzungen
Auf zum Kaffee mit der Solothurner Regierung!

Die Solothurner dürfen die Sitzungen ihrer Regierung besuchen – und erhalten dabei erst noch gratis einen Kaffee. Deshalb sollte jeder einmal der Regierung auf die Finger schauen.

Christof Ramser
Christof Ramser
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Der Solothurner Regierungsrat in seinem Sitzungszimmer. Gäste, sofern denn welche kommen, nehmen hinten rechts auf den Besucherbänken Platz.

Der Solothurner Regierungsrat in seinem Sitzungszimmer. Gäste, sofern denn welche kommen, nehmen hinten rechts auf den Besucherbänken Platz.

Hanspeter Baertschi

Für einmal ist der Kanton Solothurn spitze: Wenn es um Transparenz in der Politik geht, macht uns niemand etwas vor. In keinem anderen Kanton kann die Bevölkerung ihren politischen Vertretern beim Denken und Lenken so nahe sein. Und dies seit 140 Jahren. Damals hatte die Massnahme unter anderem eine Disziplinierungsfunktion: Der Regierungsrat soll seine Zeit nicht vertrödeln. Es war ein wichtiger Schritt hin zu mehr demokratischer Öffentlichkeit.

Ob es heute noch etwas nützt, ist schwierig zu sagen. Dank dem Öffentlichkeitsprinzip informieren die Behörden von sich aus über wichtige Geschäfte. Die freie Presse sorgt für die nötige Kontrolle. Ansonsten kann jedermann bei Bedarf die Herausgabe von Informationen verlangen.

Unsere Vorfahren haben die Pforte zum Solothurner Regierungsratssaal weit aufgestossen. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Trotzdem macht kaum jemand Gebrauch von diesem Privileg. Zugegeben: Die Sitzungen des Fünfergremiums sind kaum so spannend wie die Fernseh-Arena, wo man politischen Kontrahenten im Widerstreit um die besten Argumente zusehen kann. Und ja, ein Regierungsratsbeschluss, gespickt mit Gesetzesparagrafen, ist längst nicht so packend wie ein Krimi.

Zudem haben viele Solothurner genug damit zu tun, ihren eigenen Finanzhaushalt in Ordnung zu halten. Politik kann trockene Materie sein. Doch sie geht uns alle an. Warum also nicht einmal auf einen Kaffee ins Rathaus? Im geringsten Fall fördert es das Verständnis für das, was «die in Solothurn» mit unseren Steuergeldern tun. Die nächste Sitzung der Regierung findet am 17. Februar statt.