Zürich
SVP-Postulat will vor Blitzkästen warnen – im Stadtparlament abgeschmettert

Für die Zürcher SVP sind Blitzkästen reine Geldmacherei. Sie forderte deshalb am Mittwoch, dass Autofahrer davor gewarnt werden. Das Stadtparlament wollte davon jedoch nichts wissen. Schliesslich gehe es nicht nur um die Einnahmen, sondern auch um Verkehrssicherheit.

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Bringen der Zürcher Stadtkasse jedes Jahr Millionen ein: Blitzkästen wie dieser. (Archivbild)

Bringen der Zürcher Stadtkasse jedes Jahr Millionen ein: Blitzkästen wie dieser. (Archivbild)

KEYSTONE/STEFFEN SCHMIDT

Die SVP forderte in ihrem Postulat, dass die Stadt die Blitzkästen kennzeichnet, etwa mit Hinweistafeln oder mit Bildschirmanzeigen. Schliesslich könne der präventive Charakter nur gewahrt werden, wenn die Anlagen entsprechend gekennzeichnet würden. Gebremst wird ihrer Meinung nach also nur, wenn eine Busse droht.

Die anderen Fraktionen wunderten sich über die Forderung und lehnten den Vorstoss mit 61 zu 49 Stimmen ab. Die SP kritisierte, dass die SVP «offenbar nur dort die Regeln einhält, wo sie gebüsst wird». Die EVP befürchtete, dass die Lenker dann in 30er-Zonen schneller fahren würden, wenn sie wüssten, dass es keinen Blitzkasten gebe.

Überraschende Unterstützung erhielt die SVP von Teilen der AL-Fraktion. Diese Parlamentarierinnen und Parlamentarier begründeten dies mit ihrer Grundhaltung, dass Überwachungsmassnahmen im öffentlichen Raum immer gekennzeichnet werden müssten, und auch ein Blitzkasten sei eine Überwachungsmassnahme.