Gross über die Rechnung 2018 sprechen wollte im Schlieremer Parlament gestern Abend niemand. Nach knapp 20 Minuten nahmen die 28 anwesenden Parlamentarier das Geschäft ohne Gegenstimme an. Finanziell betrachtet gab es auch nichts zu meckern. Die Rechnung schloss mit einem Plus von 4,2 Millionen Franken. Dabei steht ein Aufwand von gut 160 Millionen Franken einem Ertrag von gut 164 Millionen Franken gegenüber. «Das erfreuliche Ergebnis ist auf die Budgetdisziplin, umgesetzte Massnahmen aus dem Entlastungsprogramm, einen tieferen Sach- und Betriebsaufwand und höhere Steuereinnahmen zurückzuführen», schrieb der Stadtrat in der Vorlage.

Boris Steffen (SVP), Sprecher der Rechnungsprüfungskommission (RPK), gab einen kurzen Überblick und erklärte, dass im Vorfeld 104 Fragen von Parlamentariern zur Vorlage eingegangen seien. Im vergangenen Jahr gingen lediglich 42 Fragen ein. «Ich bin gespannt, wie viele Sie zur Rechnung 2019 stellen wollen.» Fachlich zu beanstanden hatte Steffen derweil zwei Punkte. Der Anlagespiegel sei rechnerisch nicht korrekt, was einem Softwareproblem geschuldet sei. Und einzelne Summen seien als Totalbeträge nicht korrekt. Dabei handle es sich um einen Übertragungsfehler. Die RPK empfahl Genehmigung der Rechnung.

«Kein Grund zur Euphorie»

So nahm die Stadt erneut einen höheren Betrag aus den Gewinnsteuern juristischer Personen ein. 2018 waren dies knapp 3,5 Millionen Franken. Durchschnittlich beläuft sich dieser Wert auf gut eine Million. Zur Erinnerung: Im Rekordjahr 2016 mussten Schlieremer Unternehmen der Stadt noch 20 Millionen abgeben.

Aus der Grundstückgewinnsteuer hatte sich die Stadt mehr erhofft. Gut 1,3 Millionen geringer fielen hier die Erträge aus. Zu reden gaben die Investitionen. Im vergangenen Jahr lagen diese rund 10 Millionen tiefer, als der Stadtrat geplant hatte – anstelle von 22,5 Millionen waren es nur 12,5.

Als Sprecher der SVP-Fraktion bemerkte Steffen, dass der Schein trüge. Denn: «Der grösste Teil der nicht getätigten Investitionen von 10 Millionen Franken ist leider nicht aufgehoben, sondern lediglich aufgeschoben.» Dies sah auch Sarah Impusino (CVP) so. Zwar sei die CVP/EVP-Fraktion glücklich, dass man in den schwarzen Zahlen sei. «Der Grund dafür ist aber, dass zahlreiche Arbeiten nicht ausgeführt wurden. Daher ist das Plus kein richtiges Plus», sagte sie.

Sasa Stajic (FDP) betonte, dass es keinen Grund zur Euphorie gebe. «Das Entlastungsprogramm muss weiterhin konsequent umgesetzt werden.» Auch wenn Steuereinnahmen nicht einfach zu budgetieren seien, wünsche sich die FDP, dass der Stadtrat künftig weniger vorsichtig budgetiert.

Rixhil Agusi (SP) nannte das Ergebnis erfreulich. «Dennoch haben wir grosse Schulden wegen der zahlreichen Investitionen. Die Steuersenkung von 2014 führte zu komplett sinnlosen Sparmassnahmen.»