Kreisgemeinde Weiningen
In Zukunft keine Friedhofversammlung mehr: Die Stimmberechtigten entscheiden über die neuen Statuten

Am 28. November befindet das Unterengstringer, Weininger, Geroldswiler und Oetwiler Stimmvolk über die Statutenrevision des Friedhofverbands Weiningen.

Virginia Kamm
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Das Bestattungsamt der Kreisgemeinde Weiningen ist im Weininger Gemeindehaus an der Badenerstrasse zu Hause.

Das Bestattungsamt der Kreisgemeinde Weiningen ist im Weininger Gemeindehaus an der Badenerstrasse zu Hause.

Severin Bigler

Am 28. November befinden die Unterengstringer, Weininger, Geroldswiler und Oetwiler Stimmberechtigten über die Statutenrevision des Zweckverbands Friedhofverband Weiningen. Diese sei nötig, weil das 2018 eingeführte kantonale Gemeindegesetz von den Zweckverbänden einen eigenen Haushalt mit eigener Bilanz sowie formale Anpassungen verlange, heisst es im beleuchtenden Bericht.

Die Anpassungen der Statuten bedingt die Abschaffung der Friedhofversammlung. «Aufgrund der neuen kantonalen Gesetzgebung dürfen die Stimmberechtigten des Verbandsgebietes in Zukunft ihre Beschlussfassungen über diesen Zweckverband nur noch im Rahmen von Urnenabstimmungen treffen. Die Friedhofversammlung als solches wird vom übergeordneten Recht nicht mehr unterstützt, weshalb die Abschaffung dieser zwingend ist», heisst es im beleuchtenden Bericht. Die Kompetenzen der Friedhofversammlung stehen künftig den Gemeindevorständen der Verbandsgemeinden zu.

Sowohl die Rechnungsprüfungskommission als auch alle Gemeinderäte der Verbandsgemeinden empfehlen dem Stimmvolk am 28. November ein Ja zur Statutenrevision.

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