Schlieren

Frist zu kurz – Stadtrat nimmt Motion dennoch an

Schlierens Bau- und Zonenordnung (BZO) müsse revidiert werden, ist sich der Stadtrat einig. (Symbolbild)

Schlierens Bau- und Zonenordnung (BZO) müsse revidiert werden, ist sich der Stadtrat einig. (Symbolbild)

Der Stadtrat heisst eine Motion gut, welche eine neue Bau- und Zonenordnung fordert. Zeitlich wird es eng.

In einem Jahr soll der Schlieremer Stadtrat eine neue Bau- und Zonenordnung (BZO) öffentlich auflegen, in zwei Jahren soll er dieses Planungsinstrument dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreiten: Dies hatte FDP-Gemeinderat John Daniels im vergangenen Oktober in einer Motion verlangt. Der Stadtrat beantragt nun, dass der Vorstoss für erheblich erklärt wird. Dies allerdings mit einem kleinen Kniff. Denn die Frist, die Daniels setzen will, ist viel zu kurz: Es sei unrealistisch und ausgeschlossen, dass eine neue BZO innert zweier Jahre vorgelegt werden könne, schreibt der Stadtrat in seinem Bericht.

Denn es stünden viele sehr komplexe Themen an, die «neu anzudenken sind und kontrovers diskutiert werden». Der Stadtrat verweist unter anderem auf allfällige Anpassungen in Zusammenhang mit der zunehmenden Erwärmung der Städte, auf den Mehrwertausgleich sowie auf den Wunsch nach Siedlungs- und Freiraum-Qualität.

Auch wenn die Fristen nicht einzuhalten sind – eine Ablehnung der Motion kommt für den Schlieremer Stadtrat aber nicht in Frage, da dies kontraproduktiv wäre. Denn dass Schlieren sein Planungsinstrument, das die bauliche Entwicklung regelt, überarbeiten muss, ist unbestritten: «Die BZO der Stadt Schlieren ist bereits älteren Datums und soll revidiert werden», schreibt der Stadtrat. Die 22-jährigen Pläne bedürften dringend einer Revision, hatte auch Daniels in seiner Motion festgehalten.

Die ersten Schritte und Vorbereitungsarbeiten sind denn auch schon erfolgt. So wurden bereits im Januar die Parteien, Fraktionen und Interessensgruppen über die anstehende Revision informiert. Und ein Vernehmlassungsprozess steht unmittelbar vor dem Abschluss – bis Ende Mai können Eingaben mit Erwartungen, Fragen, Befürchtungen, Chancen und Risiken für die anstehende inhaltliche Ausarbeitung der BZO eingereicht werden.

Eine Ablehnung der eingegangenen Motion, die einer Art «bewusster Planungsstopp» gleichkomme, sei deshalb fachlich absolut nicht angebracht, schreibt der Stadtrat. Daher beantragt er dem Parlament, dass die im Vorstoss beantragten Fristen nicht sofort, sondern erst ab dem 1. September 2019 gerechnet werden. Im Herbst soll der Aufgabenbeschrieb vorliegen und die Submission im Gang sein. «Dass bis zum 1. September 2020 die öffentliche Auflage erfolgen kann und danach dem Gemeindeparlament bis 1. September 2021 eine Weisung unterbreitet wird, ist realistisch.» (og)

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