gemeindenachricht
Einwohnergemeindeversammlung 21. Juni 2021 / Postversorgung

Gemeinde Hünenberg
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Bild: Gemeinde Hünenberg

Bild: Gemeinde Hünenberg

(chm)

Montag, 21. Juni 2021, 19.00 Uhr, Saal «Heinrich von Hünenberg»

Traktanden:

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 14. Dezember 2020

2. Verwaltungsbericht 2020

3. Genehmigung der Jahresrechnung 2020 und von Kreditabrechnungen

4. Kreditbegehren für die Umgestaltung der Chamerstrasse

5. Kreditbegehren für die Projektierung der Sanierung und Erweiterung des Schulhauses Kemmatten A

6. Kreditbegehren für das Verschieben des Schulraumprovisoriums vom Schulhaus Rony zur Schulanlage Kemmatten

7. Beschlussfassung über die Einführung einer Mehrwertabgabe (Teilrevision der Bauordnung)

8. Interpellation der SP Hünenberg betreffend Gleichstellung der Geschlechter in der Gemeinde Hünenberg

Verabschiedung von alt Kantonsrat Hubert Schuler

Im Anschluss an die Einwohnergemeindeversammlung (ca. 20.30 Uhr) findet eine Informationsveranstaltung über die künftige Postversorgung in Hünenberg Dorf statt.

Wegen der aktuellen Coronasituation findet kein Apéro statt.

Die Vorlagen des Gemeinderates wurden an alle Haushaltungen durch die Post zugestellt. Wer keine Vorlage erhalten hat, kann diese auf der Gemeindeverwaltung beziehen.

Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 14. Dezember 2020 liegt den Stimmberechtigten auf der Gemeindeverwaltung (Einwohnerkontrolle) zur Einsichtnahme auf.

Die Vorlagen, der Verwaltungsbericht, die ausführliche Rechnung 2020 mit den Detailkonti und dem Anhang sowie das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 14. Dezember 2020 können auch auf unserer Website «www.huenenberg.ch/einwohnergemeindeversammlung» eingesehen bzw. abgerufen werden.

Schutzkonzept

Für die Durchführung der Einwohnergemeindeversammlung besteht ein Schutzkonzept. Es ist in den Vorlagen abgedruckt (Stand Drucklegung). Das aktuelle Schutzkonzept ist auf der Website der Gemeinde Hünenberg unter der Rubrik «Einwohnergemeindeversammlung/nächste Einwohnergemeindeversammlung» aufgeschaltet. Die Teilnehmenden an der Einwohnergemeindeversammlung müssen eine Schutzmaske tragen.

Stimmberechtigung

An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung alle in der Gemeinde Hünenberg wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (Art. 398 ZGB). Das Stimmrecht kann frühestens fünf Tage nach der Hinterlegung des Heimatscheines oder einer anderen gleichbedeutenden Ausweisschrift ausgeübt werden.

Rechtsmittelbelehrung

Allgemeine Verwaltungsbeschwerde

Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann gemäss § 17 Abs. 1 des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 39 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes innert 20 Tagen seit der Mitteilung beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Frist beginnt mit dem auf die Gemeindeversammlung folgenden Tag zu laufen. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Der angefochtene Gemeindeversammlungsbeschluss ist genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind zu benennen und soweit möglich beizulegen.

Stimmrechtsbeschwerde

Wegen Verletzung des Stimmrechts und wegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen (sogenannte abstimmungs- und wahlrechtliche Mängel) kann gemäss § 17 bis des Gemeindegesetzes in Verbindung mit § 67 ff. des Wahl- und Abstimmungsgesetzes beim Regierungsrat des Kantons Zug, Postfach, 6301 Zug, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am zehnten Tag nach der amtlichen Veröffentlichung der Ergebnisse im Amtsblatt einzureichen (§ 67 Abs. 2 Wahl- und Abstimmungsgesetz).

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