sP Obersiggenthal
Fraktionsmeldung SP Obersiggenthal

Mia Jenni
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(chm)

Die Fraktion der SP Obersiggenthal hat an ihrer Fraktionssitzung ausführlich über die kommenden Einwohnerratsgeschäfte gesprochen. Besonders begrüsst wurde der Verpflichtungskredit für die Ausarbeitung des Rahmensgestaltungsplans der Landstrasse. Ebenso zufriedenstellend war die Beantwortung des SP-Postulats betreffend der Pflichtenhefte der hiesigen Kommissionen. Enttäuscht zeigt sich die Fraktion über das lapidare Abweisen des Postulats, das eine Unterzeichnung der Klimacharta fordert.

Die Rechnung 2020, sowie der Rechenschaftsbericht wurden von der SP Fraktion genau geprüft und zur Kenntnis genommen. Besonders im Fokus stand die gesundheitliche Grundversorgung der Einwohner*innen in Obersiggenthal. Nach dem Scheitern des Ärzt*innenzentrum Gässliackers, scheinen die Bemühungen in diese Richtung ein wenig eingefroren zu sein. Deshalb fordert die SP Fraktion den Gemeinderat mit der Einreichung eines entsprechenden Postulats auf, diese Anstrengungen wieder aufzunehmen.

Auf einstimmige Zustimmung traf der Verpflichtungskredit von 150’000 CHF für die Ausarbeitung des Rahmengestaltungsplans der Landstrasse. Die SP-Fraktion unterstützt das Vorhaben der Gemeinde, für diese viel benutzte, sowie befahrene Region einen klaren Erscheinungsplan ausarbeiten zu wollen. Gerade mit der OASE im Hinterkopf nützt es zusätzlich, eine Alternative skizzieren zu können.

Ebenso zufriedenstellend war für die Fraktion die Beantwortung des Postulats des ehemaligen SP-Einwohnerrats Theo Flückiger. Mit den auf der Webseite der Gemeinde öffentlich zugänglichen Pflichtenheften der Kommissionen herrscht endlich Klarheit über die Aufgaben der verschiedenen Kommissionen der Gemeinde. Kontrovers diskutiert hingegen wurde die Beantwortung des Postulats, das eine Sozialkommission für Obersiggenthal fordert. Eine Mehrheit der Fraktion kann die Begründungen seitens des Gemeinderates nachvollziehen und ist mit dem Pausieren des Vorhabens Sozialkommission einverstanden. Allerdings erschliesst sich der Fraktion nicht, warum mit einem allfälligen wöchentlichen Sitzungsrhythmus der Kommission gerechnet wurde, was in hohen anfallenden Kosten resultieren würde. Im Vergleich zu umliegenden Gemeinden schiesst diese Frequenz oben raus.

Klar kein Verständnis in der SP Fraktion fand die Ablehnung des Postulats der Grünen, das die Unterzeichnung der Klimacharta forderte. In Zeiten der Klimakatastrophe sollen und müssen alle Bemühungen in Richtung mehr Umweltschutzmassnahmen und ähnliche Zugeständnisse weisen. Sie unterstützt ausserdem das Vorhaben der Fraktion der Grünen, das Geschäft zu verschieben, da seitens des Gemeinderats keine schriftliche Ablehnung vorliegt und damit keine genügende Diskussionsbasis vorliegt.