Leserbeitrag
Grosse Projekte bestimmen finanzielle Zukunft

Orun Palit
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Die glp Fraktion ist erfreut, dass die Verwaltungsrechnung 2015 mit einem Gewinn von 3.6 Mio. Franken abschliesst. In 2014 erzielte die Gemeinde noch einen Verlust von 5.7 Mio. Franken. Auch für das Jahr 2015 rechnete die Gemeinde erneut mit zu optimistischen Steuereinnahmen. Dadurch musste sie viele grosse Sparanstrengungen in die Wege leiten. Beim Personal – und Sachaufwand wurde genau soviel gespart, um die Mindereinnahmen des Steuerertrages zu kompensieren. Wurde aber effektiv gespart? „Einsparungen“ wurden durch nicht getätigte Ausgaben und verschobenen Investitionen erzielt. Für die glp ist dies eine zu kurzfristige Sichtweise. Mit so kurzfristigen Massnahmen wird die Gemeinde die Finanzen nie auf gesunde Beine stellen können. Wir wissen, dass die kommenden Grossprojekte (tägi, 3 Schulhäuser, Landstrasse, etc.) die Finanzen in Wettingen arg strapazieren werden. Dass es nun aber sogar zu einem Gewinn kam, waren drei ausserordentliche Faktoren ausschlaggebend: (1) Bezug von der Aufwertungsreserve, (2) Abrechnung 2014/Zahlung Lastenausgleich SPG (Sozialhilfe) und (3) besseres Nettoergebnis der Sozialhilfe 2015. Anstatt das Jahr 2015 so positiv herauszuheben, z.Bsp. mit der erreichten guten Selbstfinanzierung im Rechnungsjahr 2015 gegenüber dem Budget, wäre es viel sinnvoller einen gesunden 10-Jahres-Finanzplan aufzustellen, der garantiert, dass der Steuerfuss nicht über 95% steigt, und dass die hohen Schulden sukzessive abgebaut werden. Die glp wird weiterhin kritisch die Finanzen der Gemeinde Wettingen hinterfragen. Wir werden beiden Rechnungen (Gemeinde und EWW) zustimmen und bedanken uns bei allen Beteiligten für den ausführlichen Rechenschaftsbericht, den eigentlich jeder Bürger und jede Bürgerin lesen sollte. Die Gemeinde Wettingen bietet nämlich ihrer Bevölkerung viele Dienstleistungen an. Im Rechenschaftsbericht findet man viele Fakten und Zahlen, die sehr interessant sind, wie z.Bsp. die Anzahl Asylsuchenden: In Wettingen waren 32 schriftenlose Ausländerinnen und Ausländer als Asylsuchende und 54 vorläufig aufgenommene Personen in 2015 gemeldet - ein schöner Kontrast zu Oberwil-Lieli. Im speziellen wollen wir auf die ausführlichen Berichte im Bereich der Bildung hinweisen. Da kommt klar zum Ausdruck weshalb Wettingen der Top-Bildungsstandort für Jugendliche ist.

Die glp Fraktion nimmt den Zwischenbericht der LOVA2 zur Erhebung und Analyse des Ist-Zustands zur Kenntnis. Gespannt sind wir auf den Massnahmenkatalog, der zum Gesamt-SOLL-Zustand führen sollte. Wir erwarten, dass die Massnahmen schon zum Teil in die Budgetdiskussion 2017 einfliessen wie auch nachhaltig positiv die Finanzen und den Steuerfuss in den nächsten 10 Jahren beeinflussen. Sonst hat die ganze Übung wenig Sinn gemacht.

Die glp bedankt sich bei der Gemeinde für die Beantwortung der verschiedenen Interpellationen.

Orun Palit

Fraktionspräsident, glp Wettingen

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