Bundeshaus

Eintracht gibts nur musikalisch

Die neu gewaehlte Nationalratspräsidentin Christa Markwalder, Maja Ingold (CVP ZH), Kathrin Bertschy (GLP BE) und Balthasar Glättli (Gruene ZH), von rechts, spielen die Nationalhymne während der ersten Sitzung, zu Beginn der 50. Legislatur.

Die neu gewaehlte Nationalratspräsidentin Christa Markwalder, Maja Ingold (CVP ZH), Kathrin Bertschy (GLP BE) und Balthasar Glättli (Gruene ZH), von rechts, spielen die Nationalhymne während der ersten Sitzung, zu Beginn der 50. Legislatur.

Zum Auftakt der Legislatur und der Vereidigung der neuen Parlamentarier ist die Stimmung heiter. Doch das dürfte sich bereits heute wieder ändern: Es stehen die Hearings der SVP-Bundesratskandidaten an.

So feierlich sieht man das Schweizer Parlament selten: Vor dem Eingang des Bundeshauses wehten gestern die Flaggen der Kantone, im Innern wurden Hände geschüttelt und Küsschen verteilt. Und in ungewohnter Eintracht sangen die Politiker die Nationalhymne, musikalisch begleitet von vier Ratskollegen aus vier verschiedenen Parteien. 

Geht es um die Wurst – sprich, die politische Debatte – ist es aber schnell vorbei mit eitel Einigkeit. Der Nationalrat rutschte bei den Wahlen deutlich nach rechts, die Gefahr von Blockaden zwischen den beiden Kammern ist gewachsen.

Ein erster Stimmungstest steht mit der Budgetdebatte von dieser Woche bereits vor der Türe, zumal die im Nationalrat erstarkte Ratsrechte wegen einer Sonderregelung ein Vetopotenzial geniesst.

Und doch gibt es derzeit nur ein Thema, das in der frisch renovierten Wandelhalle für echten Gesprächsstoff sorgt: die Bundesratswahlen vom 9. Dezember.

Heute steigt die Fieberkurve erneut an, wenn die drei offiziellen SVP-Kandidaten bei FDP, CVP, GLP und BDP zu den Hearings antraben. Es ist der SP zu wünschen, dass auch sie die Herren Aeschi, Gobbi und Parmelin auf den Prüfstand hievt. Der Entscheid fällt erst heute. Alles andere wäre nicht nur ein Affront gegenüber der grössten Partei und würde ihre Möglichkeiten, die Ausmarchung zu beeinflussen, mindern. Es wäre auch strategisch unklug: Im Gegensatz zu den Grünen, die sich gegen die Anhörungen ausgesprochen haben, hat die SP bei Bundesratswahlen sehr wohl etwas zu verlieren – wenn nicht bei der aktuellen, dann spätestens bei der nächsten.

antonio.fumagalli@azmedien.ch

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