Über das schleppende Vorankommen von Bauprojekten sind in Olten immer wieder Unmutsäusserungen zu hören. In der Regel erfolgt die Kritik an Baubehörden und Stadtrat hinter vorgehaltener Hand. Diese Woche hat nun ein bauwilliger Unternehmer öffentlich auf den Putz gehauen: Giroud-Olma-Inhaber Thomas W. Jung, der verärgert ist, dass sein bereits im Januar 2016 präsentiertes Projekt Sälipark 2020 nicht vorankommt. «Die Stadt hält sich nachhaltig nicht an Abmachungen», lautet der Vorwurf des Investors an die Adresse des Stadtrates, der sich irritiert fühlt, zumindest Stadtpräsident Martin Wey, wie er gegenüber dieser Zeitung aussagte.

Keine verbindlichen Termine

Offenbar ist Thomas W. Jung mit seinem Ärger nicht alleine. Der erfahrene Oltner Architekt Claude Belart schlägt nämlich auf eine Anfrage dieser Zeitung hin in die gleiche Kerbe: «Nirgendwo ist es so mühsam, eine Baubewilligung zu erhalten, wie in Olten. Ich komme mit keiner Gemeinde in der Region so schlecht zurecht wie mit Olten.» Es gebe keine verbindlichen Fristen und Termine. Belart spricht im Zusammenhang mit Baubewilligungsverfahren sogar von Behinderung durch die Stadt.

Speziell gute Nerven und einen besonderen Durchhaltewillen brauche es für Bauprojekte in der Altstadt, die von der Altstadtkommission behandelt würden. Und deren Kompetenzen seien sogar ausgeweitet worden. Heute befasse sich die Altstadtkommission auch mit Bauvorhaben ausserhalb der Altstadt. In Olten ist es laut Belart grundsätzlich schwieriger, mit Baugesuchen voranzukommen als andernorts. Da stellt sich die Frage, ob dieser Schwachpunkt der Verwaltung im Stadtrat nicht bekannt ist.

Arkadis sistiert Projekt

Und es kommt noch dicker. Der Stiftungsrat der Arkadis sah sich bereits vor der Intervention von Thomas W. Jung veranlasst, am 9. April dieses Jahres ein grosses Bauprojekt an der Von-Roll-Strasse wegen immer wieder veränderter Anforderungen auf Eis zu legen. Auch Stiftungsratspräsident Daniel Menzi kritisiert, Abmachungen und Termine würden nicht eingehalten. Und er spricht ebenfalls offen von «Schikaniererei». Bevor die Stiftung das Bauvorhaben, an dem man seit 2015 arbeite, wieder aufnehme, wolle man einen verbindlichen Ablaufplan. Denn der Arkadis-Stiftungsrat wolle mit seinen finanziellen Ressourcen effizient und haushälterisch umgehen. Das sollte eigentlich auch bei der Stadt Olten Usanz sein.

Es besteht Handlungsbedarf

Diese drei Beispiele machen deutlich, dass irgendwo im Bauwesen der Stadt Olten ein Hund begraben ist. Das bedeutet: Es besteht Handlungsbedarf. Vor allem ist das Funktionieren der Altstadt- und der Baukommission unter die Lupe zu nehmen, aber auch die Tätigkeit der Bauverwaltung generell. Nach der städtischen Schutzverordnung ist die Kompetenzabgrenzung zwischen Altstadtkommission und Baukommission geografisch geregelt: Die Altstadtkommission ist zuständig für die Altstadtzone und die Schutzzone des Zonenreglements, die Baukommission für das restliche Gemeindegebiet innerhalb der Bauzone. Es gibt keine Baugesuche, die beiden Gremien zur Genehmigung unterbreitet werden, sondern beide Gremien sind in ihren jeweiligen Zuständigkeitsgebieten abschliessend zuständig. Wer hinter den beiden Gremien eine unnötige Schnittstelle sieht, muss zur Kenntnis nehmen, dass diese Aufteilung nach kantonalem Recht erfolgt. Hätte Olten keine spezielle Kommission für Altstadt und Schutzzone, müssten entsprechende Baugesuche beim Kanton eingereicht werden. Weil man dies in Olten nicht will, lehnte der Gemeinderat vor rund drei Jahren die Aufhebung der Altstadtkommission ab.

Durchleuchten und hinterfragen

Nun hat aber vor allem die Stadtregierung zu handeln. Derartige Klagen dürfen ihr nicht gleich sein. Hier drängen sich mehr als Gespräche mit den erwähnten Kommissionen und deren Präsidenten sowie mit dem Leiter der Direktion Bau und dem Baudirektor der Stadt auf. Deren Tätigkeit und konkrete Projektabläufe sind zu durchleuchten und zu hinterfragen. Konkret geht es um die Frage: Wird in der Oltner Bauverwaltung geschlampt? Die Stadt Olten darf nicht den Ruf einer Bauverhinderin erhalten und dadurch Investoren abschrecken. Es geht aber auch nicht darum, einer saloppen Baubewilligungspraxis das Wort zu reden. Schutz der Altstadt und Ortsbildschutz generell dürfen ebenso nicht vernachlässigt werden wie eine sorgfältige Langfristplanung von Erschliessungsanlagen. Doch Bauherren haben Anspruch auf zügige Prüfungsverfahren und verlässliche Termine. Das hat unter anderem mit Manpower und Effizienz zu tun. Auch diesbezüglich ist eine Überprüfung nötig, zumal eine von der Verwaltung geforderte zusätzlich Stelle für das Hochbauamt am 24. März 2019 vom Volk an der Urne verworfen wurde. Auf jeden Fall rasch zu handeln: Der Stadtrat muss umgehend etwas gegen den Vorwurf der «Verweigerungshaltung» tun – nicht nur verbal, sondern mit Taten.

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