Kommentar

Sparen könnte teuer zu stehen kommen

Die Kostensteigerung im Gesundheitswesen wird auf absehbare Zeit wenn überhaupt nur schwach zu bremsen sein. (Symbolbild)

Die Kostensteigerung im Gesundheitswesen wird auf absehbare Zeit wenn überhaupt nur schwach zu bremsen sein. (Symbolbild)

Die Mittel sind (zu) knapp, das System der Prämienverbilligung stösst an seine Grenzen.

Die vom Kanton zu tragenden Kosten für nicht einforderbare Krankenkassenprämien werden in Solothurn dem Budget für die Prämienverbilligung belastet. Von dieser Praxis will die Regierung nicht weichen. Das ist aus finanzpolitischer Optik verständlich, denn es würde die Staatskasse mit zusätzlichen 10 Millionen belasten, Tendenz steigend.

Ob es auch klug ist, das ist eine andere Frage. Machen wir uns nichts vor: Die Kostensteigerung im Gesundheitswesen wird auf absehbare Zeit wenn überhaupt nur schwach zu bremsen sein. Und die Kantone sind im Übrigen auch nicht immer gerade die kooperativsten Player im Spiel, wenn es darum geht, Massnahmen zur Dämpfung der Kostenexplosion durchzusetzen. Es dürfte illusorisch sein, in dieser Situation das eigene Budget längerfristig durch eine Verknappung der Mittel für die Prämienverbilligung schonen zu wollen. Dafür werden sich bald einmal ganz einfach zu viele Leute die Prämien für die Krankenversicherung kaum noch oder gar nicht mehr leisten können. Mit der Folge, dass so oder so der Staat einspringen muss.

Ob das am Ende nicht die höheren Kostenfolgen hat als jetzt für eine ausreichende Dotierung des Topfs für die Prämienverbilligung zu sorgen, bleibe einmal dahingestellt. Auf jeden Fall wäre es sicher noch einmal eine Überlegung wert, für ein bisschen mehr sozialpolitischen Handlungsspielraum die 10 Millionen schweren Herzens halt doch aufzuwerfen, damit ein paar Leute mehr noch ein Weilchen länger ihre Prämien selbst bezahlen können.

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Autor

Urs Moser

Urs Moser

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