Kantonsfinanzen

Sagt uns, wo all die Millionen sind

Das Solothurner Rathaus.

Das Solothurner Rathaus.

Ein Überschuss von 24 Millionen weist das Budget des Kantons Solothurn auf.

Alle Jahre wieder lässt sich schlecht sagen, denn es ist in letzter Zeit keineswegs zur Gewohnheit geworden, dass der Solothurner Finanzdirektor ein Budget mit einem Überschuss in zweistelliger Millionenhöhe präsentieren kann. Alle Jahre wieder lässt sich bei dieser Gelegenheit aber festhalten: Der Blick in die Zukunft verheisst wenig Freude. Und das wird auf absehbare Zeit auch so bleiben, dafür sorgt nicht nur, aber zu einem wesentlichen Teil auch die ambitionierte Strategie zur Umsetzung der Steuervorlage 17.

Hier wäre mehr Klartext erwünscht und die Präsentation des Voranschlags wäre sicher eine passende Gelegenheit dazu gewesen. Es ist stossend, dass die Regierung nicht mehr zu den zu erwartenden Sparplänen zu sagen hat als das: Man werde das Massnahmenpaket sicher nicht Ende Jahr zusammen mit der Steuervorlage präsentieren.

Dass es bis dann nicht fertig geschnürt vorliegen kann, ist nachvollziehbar. Aber wenn die Steuervorlage bei den Bürgern durchkommen soll, werden sie schon etwas Substanzielles über die Grundzüge wissen wollen. Der Blick auf das Budget 2019 zeigt, dass es wehtun wird. Wenn heute mit 40 zusätzlichen Millionen aus dem Finanzausgleich nicht mehr als ein Plus von 24 Millionen drinliegt: Wie sollen dann morgen 50 Millionen und mehr eingespart werden, während vom Kanton gar nicht beeinflussbare Kostentreiber die Ausgaben weiter steigen lassen? Das wird nur mit einschneidenden Massnahmen gehen. Die Regierung muss schnell offenlegen, wo sie das Messer ansetzen will.

urs.moser@azmedien.ch

Autor

Urs Moser

Urs Moser

Meistgesehen

Artboard 1