Kommentar

Kein Wunder, wenn Versicherte rotsehen

Auch Gutverdiener können von der Prämienverbilligung profitieren. (Symbolbild)

Auch Gutverdiener können von der Prämienverbilligung profitieren. (Symbolbild)

Niemand weiss, ob die «schwarze Liste» der säumigen Prämienzahler überhaupt etwas bringt.

Für Prämien, die sie nicht eintreiben können, muss der Kanton Solothurn den Krankenkassen jährlich 10 Millionen überweisen. Das Geld nimmt er aus dem Topf für die Prämienverbilligung. Es fehlt somit für den Zweck, für den es eigentlich gedacht wäre: Die Prämienlast der Haushalte zu lindern, die ihren Verpflichtungen trotz bescheidenem Einkommen selber nachkommen.

Mit der Übernahme der Verlustscheine ist die sogenannte schwarze Liste der säumigen Prämienzahler verbunden: Wer auf der Liste steht, hat nur im echten Notfall Anspruch auf medizinische Leistungen. Das sollte zumindest tendenziell kostendämpfend wirken: Einerseits indem es die Zahlungsmoral fördert und damit den Aufwand des Kantons für Prämienausstände nicht ins Uferlose wachsen lässt. Anderseits durch weniger Rechnungen für Behandlungen, die nicht zwingend nötig sind.

Ein allzu grosser Effekt war zwar nie zu erwarten. Aber fünf Jahre nach Einführung der neuen Regelung hat man beim Kanton offenbar keine Ahnung, ob überhaupt und in welchem Umfang der bescheiden erwartete Effekt eintritt. Man weiss auch nicht, welche Prämienausstände noch hereingeholt werden konnten, bevor es zu einem Verlustschein kam. Nur eines weiss man ganz genau: Dass es sich der Kanton nicht leisten kann, den Aufwand für die Verlustscheine vom Kredit für die Prämienverbilligung abzukoppeln. Eine solche Erfolgskontrolle ist ein Affront gegenüber den Versicherten, die sich das Geld für ihre Prämienzahlungen vom Mund absparen, um nicht auf der schwarzen Liste zu landen.

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Autor

Urs Moser

Urs Moser

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