Besser als budgetiert: So lautet der Grundtenor der dieser Tage publik gewordenen Abschlüsse der Gemeinderechnungen 2017. Besonders gross ist die Abweichung zwischen Voranschlag und Rechnung in den Städten Olten und Solothurn: In der Dreitannenstadt liegt der Rechnungsüberschuss von 16,3 Millionen Franken satte 13,4 Millionen Franken über dem Budget, im Kantonshauptort übertrifft das Plus von 8,9 Millionen Franken der Rechnung jenes des Budgets um 8,7 Millionen Franken.

Nährboden für Mutmassungen

So erfreulich diese hohen Rechnungsüberschüsse sind, so ärgerlich erscheinen die groben Budgetungenauigkeiten, die Nährboden für Mutmassungen bilden. Wird mit Absicht zurückhaltend budgetiert, um einem allfälligen Nachlassen beim Spardruck vorzubeugen und etwelche Steuersenkungsgelüste im Keim zu ersticken? Oder ist die grosse Budgetungenauigkeit auf ungenügendes Sachwissen der Finanzplaner zurückzuführen? Die Beispiele Olten und Solothurn zeigen, dass diese Fragen zu verneinen sind. Denn im Grossen und Ganzen haben Sondereffekte zu einer Verbesserung geführt, zum Beispiel durch unerwartete Steuereinnahmen (Nach- und Strafsteuern) oder die Auflösung von Reserven.

In Olten hat man zum Beispiel erst nach der Budgetierung für 2018 entschieden, die Steuervorbezugsreserve per Ende des letzten Jahres vollständig aufzulösen, was das Rechnungsergebnis 2017 auf einen Schlag um über 9 Millionen Franken verbesserte. Dieser Entscheid wird sich auch auf das laufende Jahr auswirken, denn im Voranschlag 2018, der einen Überschuss von rund 6,3 Millionen Franken vorsieht, ist noch eine Tranche von 4,5 Millionen Franken der mit der Rechnung 2017 aufgelösten Steuervorbezugsreserve eingerechnet. Zwischen Budget und Rechnung 2018 der Stadt Olten ergibt sich deshalb schon jetzt eine Veränderung von 4,5 Millionen Franken, allerdings nicht als Plus, sondern als Minus. Das Verschieben millionenschwerer Posten macht deutlich, dass man es in Olten mit der Budgetgenauigkeit nicht besonders ernst nimmt.

Mutmassliches und Tatsächliches

Das Finanzwesen einer Gemeinde umfasst grundsätzlich drei Elemente: Finanzplan, Budget und Rechnung. Der Finanzplan ist ein wichtiges Führungsmittel. Er verschafft einen Überblick über die Entwicklung des Finanzhaushaltes der Gemeinde für die nächsten Jahre. Aus der mutmasslichen Entwicklung der laufenden Rechnung und dem Investitionsprogramm in der Planungsperiode wird die Tragbarkeit für die Gemeindefinanzen ermittelt. Die finanziellen Auswirkungen, die aus der Planung zu erwarten sind, werden aufgezeigt (Verschuldung, Entwicklung Eigenkapital, Steueranlage).

Für das jährliche Budget berechnen die einzelnen Ressorts alle Aufwand- und Ertragsposten. Daraus ergibt sich der gesamte Voranschlag der Gemeinde, welcher alle Aufwendungen und Erträge des folgenden Jahres und die Veränderung des Eigenkapitals enthält. Der Voranschlag ist vor Beginn des Rechnungsjahres zusammen mit der Steueranlage zu beschliessen. Die Jahresrechnung ist das dritte finanzielle Führungsinstrument einer Gemeinde. Der Gemeinderat vergleicht die Informationen aus der Gemeinderechnung mit dem Voranschlag und dem Finanzplan. Dies ermöglicht ihm, die finanzielle Führung der Gemeinde auszuüben. Die Gemeinderechnung wird nach dem gesetzlich vorgeschriebenen «Harmonisierten Rechnungsmodell HRM 2» geführt. Während Finanzplan und Budget mutmassliche Zahlen enthalten, sind jene in der Rechnung tatsächlich. Während es sich bei Finanzplan und Budget um Führungsinstrumente mit mehr oder weniger verbindlichen Vorgaben handelt, ist die Rechnung ein endgültiges Dokument.

Alles muss erklärbar sein

Dass ein vorausschauend und auf Annahmen stützendes mutmassliches Ergebnis vom rückblickend und auf Fakten basierenden tatsächlichen Resultat abweicht, ist nichts Aussergewöhnliches. Entscheidend ist die Erklärbarkeit der Abweichungen. Daraus lässt sich schliessen, ob sich im Finanzwesen etwas strukturell verändert oder bloss Sondereffekte zu Budgetabweichungen geführt haben. In Olten ist für das Rechnungsjahr 2017 Letzteres der Fall. Strukturell dümpelt die Stadt in finanzieller Hinsicht weiterhin in seichtem Wasser – 16-Millionen-Überschuss hin oder her. Auch der Schuldenberg von netto 43,5 Millionen Franken oder 2355 Franken pro Kopf ist nach wie vor beträchtlich. Deshalb ist in Olten weiterhin Sparen angesagt. Denn grosse Investitionsvorhaben, zum Beispiel die Neugestaltung des Bahnhofplatzes und der Bau einer neuen Schulanlage, stehen bevor. Investitionsdruck besteht aber nicht nur in der Stadt Olten, sondern auch auf dem Land, vor allem im Gäu, wo das mit dem Bauboom einhergehende Bevölkerungswachstum mancherorts den Ausbau von Infrastrukturen und Schulen nötig macht. In einigen Orten platzen die Schulen aus allen Nähten, muss bereits nach Provisorien Ausschau gehalten werden, weil nicht vorausschauend zeitgerecht gehandelt wurde – zum Beispiel aus Angst vor hohen Kosten und damit einhergehenden Steuererhöhungen. Doch in einigen Gemeinden dürfte das nicht zu umgehen sein.

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