Knapp die Hälfte der 30 Gemeinderäte gehören der FDP oder der CVP an. Aber ganze acht von zehn Stadtsolothurner Kommissionen stehen unter bürgerlichem Vorsitz. Das bleibt fürs Erste so: Nachdem die FDP für den Vorsitz der Planungs- und Umweltkommission (Plako) in letzter Minute einen Überraschungs-, wenn nicht Sprengkandidaten aus dem Hut gezaubert hatte, der den angekündigten SP-Anwärter kippte, war der Gerechtigkeitssinn der Sozialdemokraten überstrapaziert.

Sie beklagten Mangel an Anstand und tadelten den Schachzug. Schon zu Beginn der Legislatur 2013 hatten die Genossen angeregt, ein Rechnungsmodell für Kommissionspräsidenten einzuführen, quasi eine «Zauberformel» nach Wählerstärke. Gerade in tragenden Kommissionen wie der Plako geht ein Präsidentensitz mit Einfluss einher, weniger in der Museumskommission, die als einzige von einem SPler präsidiert wird.

Mit ihrem Wunsch nach einer «Zauberformel» beissen die Sozialdemokraten nun aber auf Granit. Das kantonale Gemeindegesetz ist deutlich: Kommissionsmitglieder machen unter sich aus, wer ihrem Gremium vorstehen soll. Entsprechend betont die FDP nach ihrem Schachzug: «Gesetz ist Gesetz.» Pech für die Sozialdemokraten, dass das geltende System auch parteipolitischer Taktiererei Vorschub leistet. Aber so unanständig das FDP-«Buebetrickli» sein mag – es ist rechtens. Und das System, das diesen Nebeneffekt ermöglicht, ergibt ansonsten politisch Sinn: Denn hier geht es um Personenwahlen, wo statt der Parteizugehörigkeit das fachliche Profil höher zu gewichten ist – oder sein sollte.

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