Oberrichter

Volkswahl weckt vor allem Illusionen

Das Solothurner Obergericht (neuste verfügbare Gruppenaufnahme, 2010) mit Präsidentin Franziska Weber (links) und Gerichtsverwalter Roman Staub (rechts); anstelle des zurückgetretenen Peter Pfister (4. von links) wurde 2012 Karin Scherrer gewählt.

Das Solothurner Obergericht (neuste verfügbare Gruppenaufnahme, 2010) mit Präsidentin Franziska Weber (links) und Gerichtsverwalter Roman Staub (rechts); anstelle des zurückgetretenen Peter Pfister (4. von links) wurde 2012 Karin Scherrer gewählt.

Per Volksauftrag sollte erreicht werden, dass das Volk die Oberrichter wählen darf.

Balljongleur Paul Sahli hat mit seinem Volksauftrag für eine Volkswahl des Obergerichts eine spannende Frage aufgeworfen. Wer wünscht sich nicht «volksnahe» Richterinnen und Richter, die das Leben und die Menschen kennen? Da liegt der Gedanke, Oberrichter durch das Volk wählen zu lassen, nahe.

Unmöglich ist das keineswegs, wie die Wahl der Amtsgerichtspräsidenten zeigt, die seit 1867 Sache der Stimmbürger einer Amtei ist. Doch gerade dieses Beispiel zeigt, dass der Begriff «Volkswahl» vor allem Illusionen weckt. Eine echte Wahl haben die Stimmbürger einer Amtei nämlich nur dann, wenn ein Richterstuhl frei wird.

Bei jeder späteren Wiederwahl darf nur der bisherige Amtsinhaber antreten, dessen Posten damit praktisch bis zur Pensionierung garantiert ist. Damit wollte der Gesetzgeber die Gefahr bannen, dass Gerichtspräsidenten wegen einzelner Urteile unter Druck gesetzt werden könnten. Was aber ist eine Wahl wert, bei der Gegenkandidaturen ausgeschlossen sind?

Doch selbst die echte Auswahl bei einem freien Richterposten macht die Stimmbürger nicht wirklich glücklich. Wie viele von uns trauen sich ein Urteil zu, wer ein fähiger Rechtsanwalt ist und nach der Wahl ein guter Richter werden kann? In einer kleinen Amtei mag man einzelne Kandidaten – vielleicht – noch kennen; in einer kantonsweiten Wahl dagegen wären die Oberrichterkandidaten den meisten Stimmbürgern völlig unbekannt. Wieder stellt sich die Frage: Was wäre eine solche Wahl wert?

Fazit: Wer sich von einer Volkswahl eine bürgerfreundlichere Justiz erhofft, erliegt einer Illusion. Die Wahl durch den Kantonsrat mag ein Übel sein – aber sie ist das kleinere Übel.

christian.vonarx@azmedien.ch

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