Kommentar

Verfahren gegen Azem Syla eingestellt - ein schaler Nachgeschmack bleibt

Azem Syla

Azem Syla

Ein Kommentar zur Einstellung des Strafverfahrens gegen Azem Syla durch die Solothurner Staatsanwaltschaft.

Für den kosovarischen Spitzenpolitiker Azem Syla dürfte die Genugtuung gross sein. Er hat zwischen Juli 2002 und Januar 2011 zu Recht Ergänzungsleistungen in der Höhe von fast einer halben Million Franken bezogen. «Das Verfahren wegen Betrugs und Meldepflichtverletzung wurde eingestellt», meldet die Solothurner Staatsanwaltschaft.

Wer ergänzend das im Februar 2012 gefällte Urteil des Solothurner Verwaltungsgerichtes liest, kommt darob ins Staunen. Darin wird die Beschwerde Sylas gegen den Entzug der Aufenthaltsbewilligung vollumfänglich abgelehnt. Minutiös werden darin Sylas «Aktivitäten» aufgelistet mit dem Fazit, «der Beschuldigte hat gesetzliche Vorschriften missachtet und das hiesige Sozialsystem über Jahre ausgenutzt oder sogar missbraucht». Auch das Bundesgericht lehnte die Beschwerde Sylas ab und hält fest: «Er war Generalstabschef der Kosovo-Befreiungsarmee, vorübergehend kosovarischer Verteidigungsminister. . . Im November 2010 meldete er sich im Kosovo im Hinblick auf die anstehenden Parlamentswahlen an . . . Trotz gesundheitlicher Beeinträchtigung absolvierte er ein Fernstudium an einer Privatuniversität und erwarb das Doktorat.»

Trotz dieser Fakten hält die Staatsanwaltschaft fest, dass sowohl über die finanzielle wie die gesundheitliche Situation keine Täuschung vorliege. Sie bezieht sich dabei auf die «rechtlich relevante Zeitspanne» des Bezugs von Ergänzungsleitungen. Das ist korrekt, aber mit Verlaub. Es ist nur schwer vorstellbar, dass ein Mann wie Azem Syla mit seinen politischen Aktivitäten weder Einkommen noch Vermögen besitzen und hundertprozentig arbeitsunfähig sein soll. Hat da jemand falsch recherchiert? Zurück bleibt jedenfalls ein schaler Nachgeschmack.

@ franz.schaible@azmedien.ch

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Franz Schaible

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