Wochenkommentar

Zum Comeback einer gescheiterten Ideologie: Sind Sie ein Sozialist oder sind Sie ein Kapitalist?

«Der Kapitalismus steht auf einmal zur Debatte», schreibt die «Financial Times». Auf dem Foto eine Demo in Zürich.

«Der Kapitalismus steht auf einmal zur Debatte», schreibt die «Financial Times». Auf dem Foto eine Demo in Zürich.

«Den konsequentesten Sozialismus haben wir in der Landwirtschaft, einer SVP-Bastion», schreibt Patrik Müller, Chefredaktor der «Schweiz am Wochenende».

Die Frage im Titel – «sind Sie ein Sozialist oder sind Sie ein Kapitalist?» – musste kürzlich jeder Chef der sieben grössten US-Banken beantworten. Gestellt wurde sie von einem republikanischen Abgeordneten, der die Spitzenbanker in einer Parlamentskommission verhörte. Natürlich lautete die Antwort bei allen: «Ich bin ein Kapitalist.» Aber allein die Tatsache, dass eine solche Frage überhaupt gestellt werde, sei höchst bemerkenswert, kommentierte die «Financial Times»: «Der Kapitalismus steht auf einmal zur Debatte.»

«Sind Sie ein Sozialist oder sind Sie ein Kapitalist?» Das werden in fast jeder Talkshow auch die mittlerweile 20 demokratischen Präsidentschaftsbewerber gefragt, die nächstes Jahr Donald Trump aus dem Weissen Haus vertreiben wollen. Der eben noch toxische Begriff «Sozialismus» scheint ausgerechnet in der kapitalistischen Hochburg USA salonfähig zu werden. Die Hälfte der Bevölkerung Amerikas hat ein positiveres Bild vom Sozialismus als vom Kapitalismus. Das hat viel mit dem Anti-Trump-Effekt zu tun: Seine Gegner fliehen immer weiter nach links und eifern Bernie Sanders nach, dem selbst ernannten «demokratischen Sozialisten».

Am St. Gallen Symposium warnte diese Woche der Stanford-Historiker Niall Ferguson vor einer «Wiederauferstehung des Sozialismus». Dass eine Ideologie, die im 20. Jahrhundert so oft und so krachend gescheitert ist, wieder Auftrieb hat, ist auf den ersten Blick erstaunlich: Die Dutzenden von Millionen Toten, die das Stalin-Regime in der Sowjetunion forderte, das Wirtschafts- und Umweltdesaster in Osteuropa (inklusive Tschernobyl) und aktuell die Venezuela-Krise böten ja eigentlich Anschauungsunterricht genug.

Die Schweiz ist längst «sozialistisch»

Bei näherem Hinsehen werden die Gründe für das Revival klar. Erstens ist das, was in den USA Sozialismus genannt wird, bloss Sozialdemokratie im europäischen Sinn: Keine Vergesellschaftung von Produktionsmitteln à la Marx, sondern Krankenkasse für alle und höhere Steuern für Reiche, wie wir das in der bürgerlichen Schweiz längst kennen. Zweitens ist in den USA  die Schere zwischen Arm und Reich derart weit aufgegangen, dass ein bisschen «Sozialismus» diesem Land nicht schaden würde. Die wachsende Ungleichheit war es letztlich, die zur Wahl von Donald Trump führte. Er hat mit einer eigentümlichen Mischung aus Neoliberalismus gegen innen und linkspopulistischer Wirtschaftspolitik gegen aussen (Zölle, Handelsschranken, Mauern) die Stimmen der unteren Schichten erobert.

In vielen Ländern Europas ist die Ungleichheit weit weniger ausgeprägt als in den USA, auch weil die Sozialversicherungen gut ausgebaut sind. Kein Wunder, haben Sozialdemokraten und Sozialisten in Europa einen schweren Stand. In Frankreich und Italien wurden sie praktisch ausradiert. In Deutschland droht der SPD, deren Jungpartei-Chef eben die Verstaatlichung von BMW vorgeschlagen hat, dasselbe Schicksal.

Klimaschutz durch Kapitalismus

In der Schweiz ist die SP stabil, die gemäss Programm immer noch die Überwindung des Kapitalismus propagiert. Die Parteien der Stunde sind grün und grünliberal: Klimakampf statt Klassenkampf. Die SVP versucht, das eine mit dem anderen zu verbinden, Parteichef Albert Rösti sagt, der «Klimahype» führe zu einer «sozialistischen Umverteilung». Doch diese Argumentation verfängt nicht. In den USA mag das Gespenst des Sozialismus die rechte Basis mobilisieren, bei uns aber glaubt niemand, wir stünden vor einer sozialistischen Wende. Ausserdem wird Klimaschutz nur mit marktwirtschaftlichen Lenkungsinstrumenten funktionieren, konkret: mit höheren Preisen für Autofahren, Fliegen und Wohnen. Das führt keineswegs zu sozialistischer Umverteilung, sondern im Gegenteil zu einer Privilegierung der Reichen, denn diese werden sich den Geländewagen und den Flug nach Florida im Gegensatz zu den Büezern immer leisten können.

Bürgerliche Etatisten

Die Grünen sind die falschen Sündenböcke für das von der SVP zu Recht angeprangerte Staatswachstum. Den konsequentesten Sozialismus haben wir in der Landwirtschaft, einer SVP-Bastion. Es waren bürgerliche Mehrheiten, die das Gesundheitswesen derart reguliert haben, dass Bernie Sanders daran seine wahre Freude hätte. Gleiches gilt für den Verkehr und neuerdings für die Energiewirtschaft, wo die grossen Unternehmen nun fast komplett in Staatsbesitz sind und der Markt nicht liberalisiert ist, ohne dass dies gross hinterfragt oder diskutiert würde. Aufschlussreich ist auch, dass ein zentrales Argument gegen das EU-Rahmenabkommen für SP und SVP die staatlichen Beihilfen sind, die dadurch gefährdet würden, also die helvetische Subventionsmaschinerie unter Liberalisierungsdruck käme. Was eigentlich dringend nötig wäre.

Wer ein Sozialist und wer ein Kapitalist ist – diese Frage wäre in der Schweiz nicht ganz einfach zu beantworten.

patrik.mueller@schweizamwochenende.ch

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