Kommentar

Gut, gibt es die Coronaskeptiker

«Die Argumente gegen das Covid-Gesetz sind zwar diffus, doch das angekündigte Referendum könnte eine wohltuende Wirkung entfalten.»

«Die Argumente gegen das Covid-Gesetz sind zwar diffus, doch das angekündigte Referendum könnte eine wohltuende Wirkung entfalten.»

Viele Coronaskeptiker sind ins Esote­rische abgedriftet. Sie haben Theorien entwickelt, die mit der Realität nicht mehr viel zu tun haben. Trotzdem: Dass es sie gibt, ist kein so schlechtes Zeichen. Der Bundesrat hat in der Krise mit wahnsinnig viel Macht wahnsinnig weitreichende Entscheide getroffen. Obwohl dies rechtlich korrekt war – und zum Wohl der Be­völkerung: Der Widerstand zeigt, dass die Gesellschaft ein feines demokratisches Sensorium hat. Wo Macht stark aus­geübt wird, gibt es Widerstand.

Das Problem dabei: Wo soll sich der Widerstand kristallisieren, wenn es kaum Möglichkeiten dazu gibt? Und so schiessen sich Personen etwa auf die Maskenpflicht ein, sehen sie als Versuch des Bundesrats, die Bevölkerung untertänig zu machen. Die Pflicht greift zwar ins Private ein, ist aber längst keine Grundrechtsverletzung. Im Gegenteil: Dank Maske darf man wieder demonstrieren!

Auch das Covid-Gesetz weckt Widerstand. Die Argumente dagegen sind zwar diffus, doch das angekündigte Referendum könnte eine wohltuende Wirkung entfalten. Denn die Politik muss jetzt Vertrauen schaffen. Dies geht nur durch viel Erklären und durch nachvollziehbare Entscheide. Und vor allem dadurch, dass die Bevölkerung einbezogen wird. Es ist gut, dass der Nationalrat das Notrechtsregime durch Gesetze abgelöst hat. Und es ist gut, dass es Ständeräte gibt, die den Bundesrat noch stärker zurückbinden möchten. Breit abgestützte Entscheide stärken das Vertrauen.

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