Die Bundesanwaltschaft in der heutigen Form geht auf grundlegende Entscheide im Jahr 2002 zurück. Damals wurde die bis anhin kleine und feine Bundesanwaltschaft, die sich um Banknotenfälschungen, Spionage und einzelne Sprengstofffälle kümmerte, mit einem Schlag zur Grossbehörde aufgebläht, die sich um kriminelle Organisationen, teils auch um Wirtschaftsdelikte, Geldwäscherei usw. kümmern sollte. Quasi in der Annahme, dass die bestens ausgewiesenen kantonalen Staatsanwaltschaften dazu nicht in der Lage seien.

Seither war von der Bundesanwaltschaft praktisch nur ein Skandal nach dem anderen zu vernehmen. Angeblich wirtschaftskriminelle Personen wurden wirtschaftlich lahmgelegt, in über zehnjährigen Verfahren verfolgt und mussten schliesslich freigesprochen werden (wie beispielsweise Bankier Oskar Hollenweger, dem die Bundesanwaltschaft seine ganze Bank vernichtet hat). Auch das Hells-Angels-Verfahren mit dem gewaltigen Aufwand und dem winzigen Erfolg ist hinlänglich bekannt. Ähnlich beim riesig aufgeblasenen Tamilenfall. Von krimineller Organisation keine Spur. Leider sind solche Fälle bei der Bundesanwaltschaft nicht selten.

Immer wieder eröffnet die Bundesanwaltschaft riesige von der Schweiz aus nicht zu bewältigende Verfahren, wie etwa Korruptionsverfahren in Südamerika oder in Oststaaten, weil wir gar keinen Zugang zu den notwendigen Ermittlungen haben. Einziger Anknüpfungspunkt ist mitunter eine in der Schweiz beschlagnahmte Geldsumme. Die wirklichen Verfahren werden dann in den betroffenen Ländern geführt. Die Schweiz könnte hier sinnvoll Rechtshilfe leisten. Versucht sie das Ganze an sich zu ziehen, so muss das scheitern.

Ein Staatsanwalt, der sinnvoll agiert, verhält sich wie ein Schwimmer: Er folgt der Linie des Wesentlichen und schafft mit jedem Schwimmzug Unwichtiges auf die Seite. Die Bundesanwaltschaft scheint sich umgekehrt zu verhalten: Mit jedem Schwimmzug werden ein paar hundert neue Ordner wenig oder nicht relevanter Akten an den Fall gepappt. So ist es kein Wunder, dass schliesslich der zuständige Bundesstaatsanwalt mit mehreren Assistenzstaatsanwälten und Bundespolizisten zusammen nur noch einen oder einen halben Fall überhaupt führen kann. Aber er kann brillieren mit dem umfangreichsten Fall der Bundesanwaltschaft, mit dem Fall mit den hunderttausend Ordnern.

Verfahren gegen kriminelle Organisationen hat die Bundesanwaltschaft ohne greifbare Ergebnisse angestrengt. Zu Schuldsprüchen kam es zunächst in einem Fall von Zigarettenschmugglern, der aber meines Wissens später durch das Bundesgericht aufgehoben wurde. Haben wir hier eine Behörde geschaffen, deren Hauptziel vor allem darin besteht, sich Arbeit zu beschaffen, die Arbeit aufzublähen und in einer grossen Show zu präsentieren, bevor alles zusammenbricht?

Das Fifa-Verfahren verstärkt den Verdacht, dass es zumindest teilweise so ist. Da hat der Bundesanwalt mit bedeutungsschwangerer Miene verkündet, man habe 9 Terabyte Akten beschlagnahmt. 9 Terabyte würden etwa 70 Jahre Einlesedauer bedingen. Auf Deutsch übersetzt heisst 9 Terabyte: Wir haben keine Ahnung, was wir suchen. Aus Deutschland ist inzwischen erhebliche Kritik im Zusammenhang mit den Fifa-Untersuchungen betreffend die Weltmeisterschaft in Deutschland laut geworden. Wesentliche zunächst behauptete Delikte sind inzwischen verjährt. Der Umfang der Akten ist immens und offenbar unkontrolliert angewachsen. Ein Ende des Verfahrens ist nicht abzusehen.

Sinnvolle Felder für die Bundesanwaltschaft wie das Aufspüren von Agitatoren und Aufruf zum Terror bleiben praktisch unbeackert. Darin, dass die Bundesanwaltschaft einige Rückkehrer aus Syrien aufgreift und bis zu einer Bewährungsstrafe bringt, kann nicht das Gelbe vom Ei liegen. Aber eben: Man müsste vielleicht wirklich ermitteln. Man müsste vielleicht mit der Intention dahintergehen, Terror an der Wurzel greifen zu wollen und nicht am letzten Ästchen. Aufrufe zum Terror erfolgen oft öffentlich. Und Anstiftung zu Mord ist genauso strafbar wie Mord. Aber vielleicht müsste jemand Arabisch verstehen.

Sollen wir die Bundesanwaltschaft in der jetzigen Form begraben und die Fälle wieder auf die Kantone verteilen, die sie sinnvoll behandeln könnten? Oder sollen wir weiterhin darauf hoffen, dass irgendwann ein strahlender Ritter als neuer Bundesanwalt auftaucht? Der strahlende Ritter ist nicht in Sicht und würde eine «Mission impossible» übernehmen. Beim letzten Bundesanwaltswechsel habe ich zwei hervorragende Oberstaatsanwälte beiläufig gefragt, ob sie sich nicht bewerben wollten. Die Antwort war klar und deutlich: Diesen Komposthaufen tue ich mir nicht an.

Tatsache ist heute, dass jeder Staatsanwalt einer fähigen kantonalen Staatsanwaltschaft wie etwa Zürich als Einzelner einen Output hat wie alle Bundesstaatsanwälte zusammen. Hier könnte nur ein radikaler Schnitt helfen: Die totale Rückführung der Bundesanwaltschaft zur kleinen und feinen Behörde, die sich mit einzelnen Staatsschutzdelikten, Banknotenfälschungen etc. befasst und vielleicht mit Rechtshilfe, die nicht kantonal zuzuordnen ist. Alle anderen Fälle sollte man an die fähigen kantonalen Staatsanwaltschaften verteilen. Auch dann würde es lange Zeit gehen, bis aufgeräumt ist, aber wenigstens bestünde eine Chance für das Ansehen der Schweizerischen Justiz. Sinnlos aufgeblähte Verfahren könnten eingestellt oder auf ihren Kern zurückgeführt werden. Strafverfahren mit reellem Kern wären dann möglichst zügig zu erledigen. Eine Behörde immer weiter aufzublähen, die mit den jetzigen Kompetenzen schon überhaupt nicht in der Lage ist, ihre Arbeit sinnvoll zu bewältigen, macht keinen Sinn.