Chinesischer Aussenminister
Wang Yi wollte das Vertrauen der Alten Welt zurückgewinnen – doch die Europa-Mission ist gescheitert

Nicht nur mit den USA hat sich das Verhältnis verschlechtert. Auch mit Europa hat China zahlreiche Unstimmigkeiten. Doch die Charmeoffensive erreichte ihr Ziel nicht. Eine Bilanz in sieben Fragen und Antworten.

Remo Hess aus Brüssel
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Der deutsche Aussenminister Heiko Maas (r.) mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi in Berlin.

Der deutsche Aussenminister Heiko Maas (r.) mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi in Berlin.

Michael Sohn/ EPA (1. September 2020

Italien, Norwegen, Niederlande, Frankreich und Deutschland: Dies waren die Stationen von Chinas Aussenminister Wang Yi. Erfolgreich war seine Mission nicht.

Warum kam Wang Yi gerade jetzt?

Das Ziel des 66-jährigen Spitzendiplomaten war es, der rapiden Verschlechterung der europäisch-chinesischen Beziehungen in den letzten Monaten entgegenzuwirken. Pekings Täuschungsmanöver nach Ausbruch der Coronapandemie, die Zerschlagung der Demokratiebewegung in Hongkong, die Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren in Xingjiang und die Drohungen an Taiwan haben die Stimmung vergiftet. Ausserdem steht die US-Präsidentenwahl vor der Tür, und China will verhindern, dass sich Europa vollends dem konfrontativen Kurs Washingtons anschliesst.

Was hat Wang Yi erreicht?

Nichts Greifbares. Der Besuch wurde vielmehr begleitet von Kontroversen. Wang zweifelte zum Beispiel daran, dass das Coronavirus tatsächlich aus China kam. In Frankreich redete er einer Allianz gegen die USA das Wort, und in Norwegen gab er zu verstehen, dass China es nicht goutieren würde, wenn Hongkonger Demokratieaktivisten den Friedensnobelpreis erhielten. Ohnehin die Menschenrechte: Ob Hongkong oder die Uiguren-Frage, beides falle klar in die Kategorie «interne Angelegenheiten», so Wang. Einmischung sei nicht erwünscht.

Was bietet China den Europäern, damit sie sich nicht von ihnen abwenden?

Den Abschluss eines Deals, der europäische Unternehmen vor Benachteiligung auf dem chinesischen Markt schützen soll bis zum Jahresende. Die EU verhandelt mit China bereits seit 2013 über einen solchen Deal. Dass der Durchbruch gelingt, ist höchst unwahrscheinlich. China hat kaum Interesse daran, seinen Markt zu öffnen. Die EU ihrerseits ist nicht bereit, einen Tauschhandel abzuschliessen. «Wir werden unsere Kritik an China im Gegenzug für dieses Abkommen nicht herunterschlucken», sagt Reinhard Bütikofer, Chef der EU-China-Delegation im EU-Parlament.

Hat China noch Verbündete in Europa?

Immer weniger. Osteuropäische Staaten ködert es mit Investitionen und billigen Krediten. In Griechenland oder Spanien investiert es in Häfen. Allerdings läuft Peking mit seiner Strategie zunehmend auf. Italien geht wieder auf Abstand. Und Osteuropa setzt auf ein gutes Verhältnis zu den USA.

Welche Risiken geht Europa ein, wenn es sich auf China einlässt?

Viele sprechen von einem neuen Kalten Krieg zwischen den USA und China. Auch die Abwahl von Donald Trump würde daran wenig ändern. Wenn sich Europa nicht klar positioniert, droht ein Konflikt mit den USA.

Wie geht es jetzt weiter?

Der Besuch des Aussenministers war nur der Anfang. Noch diese Woche soll Yang Jiechi, der internationale Beauftragte der Kommunistischen Partei Chinas, ebenfalls nach Europa reisen und verschiedene Länder besuchen. Er steht in der Hierarchie über dem Aussenminister und soll einer der engsten Vertrauten von Präsident Xi Jinpings sein. Am 14. September dann findet ein Gipfel zwischen den EU-Spitzen Frankreich und Deutschland sowie Chinas Präsidenten Xi statt. Es wird die entscheidende Wegmarke sein, wohin sich das Verhältnis EU-China weiterentwickeln wird.