USA
Trump-Regierung: General geht, Tausendsassa kommt

John Kelly ist der dritte General in Donald Trumps Team, der den Bettel hinschmeisst. Ersetzen wird ihn wohl ein unbeliebter Jungspund.

Renzo Ruf, Washington
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Bald in der Trump-Administration? Nick Ayers (hinten).

Bald in der Trump-Administration? Nick Ayers (hinten).

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Zuletzt sollen sie wochenlang nicht mehr miteinander geredet haben. Deshalb war am Wochenende in Washington niemand überrascht, als Präsident Donald Trump verkündete, dass Stabschef John Kelly «gegen Ende des Jahres» zurücktreten werde. «Er ist ein grossartiger Kerl», sagte der Präsident über den 68-jährigen Viersternegeneral im Ruhestand, der seit Sommer 2017 als «Chief of Staff» amtierte – also als Chef der rund 400 Menschen, die im Weissen Haus für den Präsidenten arbeiten.

Und so endete die Laufbahn eines Mannes, der seinen Job im Weissen Haus mit dem Ziel angetreten hatte, in der präsidialen Bürokratie für Disziplin zu sorgen. Recht schnell allerdings musste Kelly zur Kenntnis nehmen, dass dies unmöglich war. Der Präsident höchstpersönlich wehrte sich gegen die Versuche des Generals, die Abläufe im Weissen Haus besser zu strukturieren. Trump machte sich einen Spass daraus, hochrangige Parlamentarier telefonisch zu kontaktieren, um mit ihnen Absprachen zu treffen, von denen Kelly keine Ahnung hatte. «Er ist ein harter Kerl, aber es macht den Anschein, als sei er zu hart. Ich weiss nicht, ob seine Angestellten ihn wirklich schätzen», sagte Trump über Kelly. Dieser zahlte es ihm mit gleicher Münze zurück. Kelly sagte über den Präsidenten: «Er ist ein Idiot. Es ist sinnlos, ihn von etwas zu überzeugen. Er ist völlig von der Rolle. Wir leben in einer Stadt, in der die Irren das Sagen haben.» Und: «Das ist der schlimmste Job, den ich jemals hatte.» Beide Aussagen machte Kelly laut dem Buch «Furcht» von Bob Woodward, das vor zwei Monaten auch auf Deutsch publiziert wurde. Bekannt war auch, dass Kelly das Weisse Haus während des Arbeitstags manchmal verliess, weil er frustriert über eine verbale Auseinandersetzung mit dem Präsidenten war. «Ich bin dann mal weg», soll er jeweils gesagt haben.

Out: John Kelly.

Out: John Kelly.

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Drillinge und jetzt Trump?

Als Nachfolger von Kelly ist Nick Ayers im Gespräch. Der 36-Jährige amtiert derzeit als Stabschef von Vizepräsident Mike Pence und ist deshalb mit den Abläufen im Weissen Haus vertraut. Ayers gilt in der amerikanischen Hauptstadt als Tausendsassa – ein talentierter Stratege, dem es immer wieder gelingt, sich selbst ins beste Licht zu stellen und einen Haufen Geld zu verdienen. Unter dem politischen Personal in Washington ist er deshalb unbeliebt. Ein konservativer Journalist nannte ihn vor sechs Jahren den «meistgehassten Politfunktionär in Amerika». Weil der junge Republikaner aber einen guten Draht zur einflussreichen Präsidententochter Ivanka Trump hat, gilt seine Beförderung als so gut wie sicher. Ivanka und ihrem Mann Jared Kushner ist es in den vergangenen Monaten gelungen, fast sämtliche internen Gegner im Weissen Haus aus dem Weg zu räumen. Allerdings ist unklar, wie lange Ayers, frischgebackener Vater von Drillingen aus dem Bundesstaat Georgia, den Job ausüben will. Am Wochenende war in Washington die Rede davon, dass er nur während einer Übergangsphase als Stabschef tätig sein werde.

Diese Übergangsphase wird es allerdings in sich haben. Denn zu Beginn des kommenden Jahres übernehmen im Repräsentantenhaus in Washington die bisher oppositionellen Demokraten die Macht. Im Senat, der kleinen Kammer, werden die Republikaner weiterhin eine Mehrheit haben. Bereits haben führende Parteivertreter angekündigt, dass sie der Regierung künftig stärker auf die Finger schauen werden. Im amerikanischen System besitzt die Legislative zahlreiche Instrumente, um der Exekutive das Leben schwerzumachen. Auch können sie mögliche Zeugen unter Strafandrohung zu einer Kooperation zwingen. Hinzu kommt, dass in zwei Jahren bereits die nächste Präsidentenwahl ansteht und Trump deshalb noch stärker als bisher versuchen wird, politische Punkte gegen mögliche Kontrahenten zu erzielen. Im Visier des Präsidenten sind Vertreter der Demokraten und Republikaner, die der Meinung sind, sie könnten den Job besser ausüben als er selber. Die Suche nach Kompromissen wird deshalb noch schwieriger werden als in den vergangenen zwei Jahren.

Wie lange muss Trump-Anwalt Cohen hinter Gitter?

Michael Cohen, der ehemalige Vertrauensanwalt von Präsident Donald Trump, erfährt am kommenden Mittwoch, wie lange er ins Gefängnis muss. Die Anklage fordert eine «substanzielle» Gefängnisstrafe für den 52-Jährigen – auch weil Cohen im Wahlkampf 2016 gegen die recht strengen Bestimmungen über die Finanzierung von Kandidaten verstossen hat. Cohen arrangierte mithilfe eines Herausgebers von Klatschheftchen Schweigegeldzahlungen an Frauen, mit denen Donald Trump aussereheliche Affären gehabt haben soll. Auch habe Cohen das Parlament über seine Kontakte mit russischen Regierungskreisen angelogen. (RR)

Ex-Mitarbeiter von Donald Trump:

Sally Yates, 30. Januar 2017 Trump feuert die amtierende Justizministerin und Chefanklägerin, offiziell vor allem wegen ihres Widerstandes gegen seine Einwanderungspolitik.
29 Bilder
Michael Flynn, 13. Februar 2017 Nach nur 23 Tagen im Amt tritt Trumps nationaler Sicherheitsberater zurück. Er ist in die Russland-Affäre über eine etwaige Wahlbeeinflussung verstrickt.
James Comey, 9. Mai 2017 Trump feuert den FBI-Chef, eine folgenreiche Sensation. Die Russland-Affäre nimmt immer weiter Fahrt auf.
Mike Dubke (rechts), 30. Mai 2017 Nach nur drei Monaten im Amt wirft der Kommunikationsdirektor des Weissen Hauses hin.
Walter Shaub, 6. Juli 2017 Der Direktor des unabhängigen Büros für Regierungsethik gibt entnervt auf.
Sean Spicer, 21. Juli 2017 Als sein Präsident ihm Anthony Scaramucci als Kommunikationsdirektor vorsetzen will, mag Trumps Sprecher nicht mehr und geht.
Reince Priebus, 28. Juli 2017 Trumps Stabschef verlässt seinen Posten. Er sagt, freiwillig. Andere sagen, Trump habe ihn gefeuert.
Anthony Scaramucci, 31. Juli 2017 Erst zehn Tage zuvor zum Kommunikationsdirektor bestallt, ist der Ex-Wallstreet-Banker seinen Posten schon wieder los.
Steve Bannon, 18. August 2017 Trumps Chefstratege und früherer Wahlkampfchef verlässt das Weisse Haus.
Tom Price, 29. September 2017 Gesundheitsminister Tom Price trat wegen einer Affäre über zu hohe Flugkosten zurück.
Dina Powell, 8. Dezember 2017 Die Vize-Sicherheitsberaterin kündigt ihren Rückzug an. Die Ex-Investmentbankerin sagt, sie gehe in gutem Einvernehmen.
Hope Hicks, 28. Februar 2018 Die Kommunikationschefin und enge Trump-Vertraute teilt mit, sie werde das Weisse Haus in den nächsten Wochen verlassen.
Gary Cohn, 6. März 2018 Der Wirtschaftsberater des Präsidenten kündigt ebenfalls seinen Rückzug an.
Rex Tillerson, 13. März 2018 Der Aussenminister wird von CIA-Chef Pompeo abgelöst.
Andrew McCabe, 17. März 2018 Musste im US-Justizministerium zwei Tage vor seiner Pension seine Sachen packen: EX-FBI-Vizechef Andrew McCabe. (Archivbild)
H.R. McMaster, 22. März 2018 Trumps nationale Sicherheitsberater H.R. McMaster wird ab April durch den aussenpolitischen Hardliner John Bolton ersetzt.
David Shulkin, 28. März 2018 Veteranenminister David Shulkin wird von Trump gefeuert. Er stand wegen einer Reise nach Europa unter Beschuss.
Tom Bossert, 10. April 2018 Der Berater für innere Sicherheit im Weissen Haus ist von seinem Posten zurückgetreten. Ob er auf eigenen Wunsch geht oder entlassen wurde, ist nicht klar.
Scott Pruitt, 6. Juli 2018 Scott Pruitt, Chef der US-Umweltbehörde EPA, gab nach einer ganzen Serie von Skandalen sein Amt auf. US-Präsident Donald Trump schrieb auf Twitter, er nehme Pruitts Rücktritt an.
Jeff Sessions, 7. November 2018 Justizminister Jeff Sessions erklärte am Tag nach den US-Zwischenwahlen auf Aufforderung Trumps seinen sofortigen Rücktritt.
James Mattis, 20. Dezember 2018 Mattis war unter Trump Verteidigungsminister.
John Kelly, 31. Dezember 2018 Trump wechselt mit John Kelly zum zweiten Mal seinen Stabschef im Weissen Haus aus. Der General und kurzzeitige Heimatschutzminister war auf den glücklosen Reince Priebus mit dem Ziel gefolgt, Ordnung in die Abläufe des Weissen Hauses zu bringen.
Bill Shine, 7. März 2019 US-Präsident Donald Trump hat mit Bill Shine binnen zwei Jahren seinen sechsten Kommunikationsdirektor im Weissen Haus eingebüsst. Trump akzeptierte Shines Rücktritts-Angebot.
Kirstjen Nielsen, 7. April 2019 Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen verlässt die US-Regierung. Ein Grund für den Abgang der Ministerin wurde nicht genannt; sie soll aber schon seit längerem bei Trump in Ungnade gestanden haben.
Sarah Sanders, 13. Juni 2019 Trumps Sprecherin Sarah Sanders verlässt das Weisse Haus. "Nach dreieinhalb Jahren wird unsere wunderbare Sarah Huckabee Sanders Ende des Monats das Weisse Haus verlassen und in den grossartigen Staat Arkansas heimkehren", schrieb Trump auf Twitter.
Alexander Acosta, 12. Juli 2019 Nach den schweren Missbrauchsvorwürfen gegen den Unternehmer Jeffrey Epstein tritt US-Arbeitsminister Alexander Acosta zurück. Acosta war verstärkt unter Druck geraten. Hintergrund ist ein umstrittener Deal vor mehr als zehn Jahren, der dem Unternehmer Jeffrey Epstein ein Verfahren vor einem Bundesgericht ersparte – und dem Acosta als damaliger Staatsanwalt in Florida zustimmte.
Dan Coats, 28. Juli 2019 Coats war US-Geheimdienstkoordinator unter Trump.
John Bolton, 10. September 2019 Bolton war gut eineinhalb Jahre lang Trumps Sicherheitsberater.
Rick Perry, 17. Oktober 2019 Perry war seit Anfang 2017 Energieminister.

Sally Yates, 30. Januar 2017 Trump feuert die amtierende Justizministerin und Chefanklägerin, offiziell vor allem wegen ihres Widerstandes gegen seine Einwanderungspolitik.

KEYSTONE/EPA/MICHAEL REYNOLDS