Spanien
Spaniens Konservative gewinnen Wahl in Andalusien

Spaniens konservative Volkspartei (PP) von Regierungschef Mariano Rajoy hat erstmals in der jüngeren Geschichte eine Regionalwahl in der traditionellen Linken-Hochburg Andalusien gewonnen. Sie verfehlte aber deutlich die absolute Mehrheit.

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Mariano Rajoy freut sich über den Erfolg der Konservativen bei den Regionalwahlen in Spanien (Archiv)

Mariano Rajoy freut sich über den Erfolg der Konservativen bei den Regionalwahlen in Spanien (Archiv)

Keystone

Der Sozialist José Antonio Griñán konnte deshalb darauf hoffen, mit Unterstützung der Vereinten Linken (IU) als Regierungschef der südspanischen Region im Amt bestätigt zu werden.

Nach Auszählung von 96 Prozent der abgegebenen Stimmen gewann die PP 50 (2008: 47) der insgesamt 109 Sitze. Die Sozialisten (PSOE) erhielten 47 (56) Mandate, die Vereinte Linke 12 (6).

In Andalusien, der mit 8,4 Millionen Einwohnern bevölkerungsstärksten Region Spaniens, hatte die PP nach Umfragen auf die absolute Mehrheit der Sitze in Parlament in Sevilla hoffen können. Andalusien im Süden des Landes ist eine der ärmsten Regionen. Sie weist mit 31,2 Prozent die höchste Arbeitslosenquote des Landes auf.

Die Wahlaussichten der Sozialisten waren nicht nur von der Wirtschaftskrise geschmälert worden, sondern auch durch einen Korruptionsskandal der andalusischen Regierung.

Offener Ausgang in Asturien

In Asturien in Nordspanien, wo ebenfalls ein neues Regionalparlament gewählt wurde, erhielten die Sozialisten mit 16 der insgesamt 45 Sitze die meisten Mandate. Allerdings blieb die Regierungsbildung offen.

Die konservative Partei Forum, eine Abspaltung der PP, errang 13 Mandate, die PP 10. Von den 17 spanischen Regionen hat neben Andalusien nur das Baskenland einen sozialistischen Ministerpräsidenten. Seine Minderheitsregierung ist auf die Duldung der Konservativen angewiesen.

Rajoy hatte mit der PP am 20. November 2011 bei den spanischen Parlamentswahlen den höchsten Sieg in der Parteigeschichte errungen. Er kündigte eine strikte Sparpolitik an, konnte aber nicht verhindern, dass Spanien aufgrund seiner Finanzprobleme zuletzt wieder verstärkt ins Blickfeld geriet.

Madrid hatte 2011 sein Defizitziel weit verfehlt und wird auch 2012 die ursprünglich mit den Euro-Partnern vereinbarte Marke nicht erreichen.