Gespräch mit Staatspräsident
Mario Draghi soll Italiens neuer Regierungschef werden

Staatspräsident Sergio Mattarella wird am Mittwoch voraussichtlich dem früheren Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung geben.

Dominik Straub aus Rom
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Wird er Italiens neuer Premier? Ex-EZB-Chef Mario Draghi.

Wird er Italiens neuer Premier? Ex-EZB-Chef Mario Draghi.

Armando Babani / EPA

Mario Draghi ist von Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella für Mittwochmittag in den Quirinalspalast bestellt worden. «Die sanitäre und wirtschaftliche Krise erfordert eine Regierung im Vollbesitz ihrer Funktionen», betonte Mattarella am späten Dienstagabend und appellierte an «alle politischen Kräfte», ihrer Verantwortung für das Land gerecht zu werden und eine künftige Regierung der nationalen Einheit zu unterstützen.

Der Entscheid Mattarellas fiel nachdem der Versuch, einer neuen Regierung mit den bisherigen Koalitionspartnern und erneut mit Giuseppe Conte an der Spitze den Weg zu ebnen, gescheitert war: Einem entsprechenden Erkundungsmandat von Roberto Fico, dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, war kein Erfolg beschieden.

«Super-Mario» als Wunschkandidat

Mario Draghi, der in Italien auch scherzhaft «Super-Mario» genannt wird, galt in Rom für viele als Wunschkandidat für den Fall, dass Conte definitiv als Regierungschef ausscheiden sollte. Die Fünf-Sterne-Bewegung und der sozialdemokratische PD, die beiden grössten bisherigen Regierungsparteien, hätten sich zwar lieber eine Neuauflage der alten Koalition mit Conte an der Spitze gewünscht, werden aber Draghi ziemlich sicher unterstützen.

Für Ex-Premier Renzi bedeutet die Aussicht auf eine Regierung Draghi ein grosser Triumph: Renzi hatte, auch wenn er es nie öffentlich zugeben wird, die aktuelle Regierungskrise vor allem aus dem Grund ausgelöst, um Conte durch Draghi zu ersetzen.

Unterstützung durch Berlusconi

Unterstützung dürfte der frühere EZB-Chef zumindest teilweise auch von der bisherigen Opposition erhalten: Silvio Berlusconi und seine Forza Italia haben in den letzten Tagen mehrfach durchblicken lassen, dass sie sich einer Regierung der nationalen Einheit nicht verschliessen würden. Offen ist die Haltung der Lega von Matteo Salvini und der postfaschistischen Fratelli d'Italia von Giorgia Meloni. Diese hatten bisher immer Neuwahlen gefordert.

Der 73-jährige Römer Draghi ist den Italienern nicht nur als ehemaliger Chef der EZB ein Begriff: Vor seiner Wahl in den Eurotower in Frankfurt im Jahr 2011 war er fünf Jahre lang Präsident der italienischen Notenbank gewesen. Schon mit 35 Jahren wurde Draghi Professor für Ökonomie an der Universität von Florenz, mit 37 amtierte er bereits als Exekutivdirektor der Weltbank in Washington. Seine akademische Karriere krönte er 2001 mit einer Professur an der Elite-Universität von Harvard.

Daneben sammelte er Erfahrungen bei Goldman Sachs, im italienischen Wirtschaftsministerium und bei der Finanzaufsicht; ausserdem war er Mitglied des Verwaltungsrates der Staatsholding IRI, des Energiekonzerns ENI und der Banca Nazionale del Lavoro.

Regierung Draghi schon am Wochenende vereidigt?

Wenn alles planmässig läuft, könnte die neue Regierung von Draghi voraussichtlich schon am Wochenende vereidigt werden. Sollte sich die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit hingegen als nicht praktikabel erweisen, bliebe Mattarella nichts anderes übrig, als das Parlament aufzulösen und Neuwahlen im März oder spätestens im Juni anzuordnen.

Neuwahlen sind aber gleich aus zwei Gründen unwahrscheinlich: Zum einen ist man sich in Rom einig, dass sich das Land mitten in einer dreifachen Notlage - gesundheitlich, wirtschaftlich und sozial - keinen monatelangen Wahlkampf leisten kann. Zum anderen hat der grösste Teil der Parlamentarier keine Lust auf Neuwahlen, da wegen der Verkleinerung des Parlaments von 945 auf 600 Sitze die Chancen auf eine Wiederwahl noch nie so schlecht waren. Allein schon deswegen werden die «Onorevoli» und «Senatori» Hand zu einer neuen Regierung bieten.