US-Wahlen
Demokratie: Amerikas wichtigstes Erbe lässt Donald Trump wie einen täubelnden Wicht aussehen

Viele sahen im US-Präsidenten den Totengräber der Demokratie. Doch die hat sich als verdammt zäh erwiesen.

Samuel Schumacher
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Trump-Anhänger protestieren am Tag nach den Wahlen im Bundesstaat Nevada - vergeblich.

Trump-Anhänger protestieren am Tag nach den Wahlen im Bundesstaat Nevada - vergeblich.

Keystone

Donald Trump, den ehemaligen Immobilien-Unternehmer aus New York, würde man eher mit Wolkenkratzern in Verbindung bringen als mit europäischen Kathedralen. Und doch waren es die religiösen Bauten der Alten Welt, die seine Ansprache am World Economic Forum im Januar dieses Jahres in Davos inspiriert hatten:

Die Kathe­dralen Europas lehren uns, dass wir nicht nur daran denken sollten, was wir heute erschaffen, sondern auch, was unser Schaffen lange nach unserem Ableben noch bedeuten wird», sagte er.

Trumps eigenes Schaffen wirft am Ende dieses verrückten Jahres eine grosse Frage auf: Was wird diese aussergewöhnliche Präsidentschaft in der Retrospektive bedeuten? Was bleibt von Donald Trump?

In Davos sprach er von der boomenden US-Wirtschaft (Corona war ein fernes Phänomen in China) und rechnete fest mit seiner Wiederwahl im November. Doch jetzt steht seine Ära kurz vor ihrem vorzeitigen Ende – und mindestens ein Vermächtnis des 45. US-Präsidenten ist bereits klar: Trump hat uns gezeigt, dass die Demokratie ein zähes Biest ist, das nicht so rasch vor der autoritären Peitsche zusammenzuckt.

Dabei hat der 74-Jährige seinen Kampf gegen jenes politische System, das ihn einst ins Weisse Haus gebracht hatte, zuletzt mit beachtlicher Verbissenheit geführt. Trump hat mit abstrusen Theorien über Wahlfälschung die Skepsis am Sieg seines Herausforderers geschürt und immer wieder in Frage gestellt, ob er sein Amt widerstandslos an Joe Biden übergeben will.

Der Geisterjäger flunkert: In Amerika spukt es nicht

Doch der Republikaner wirkt in seinen letzten Amtstagen wie ein Geisterjäger in einem Spukhaus, der auf der Suche nach wahlfälschenden Schreckgespenstern alle Ecken des Gehütts grell ausleuchtet. Da ist einfach nichts. In Dutzenden Gerichtsverfahren ist er mit seinen «Wahlbetrug»-Rufen abgeblitzt. Die Zahl der Parteifreunde, die sich von ihm abwenden, wächst von Tag zu Tag. Und selbst Sympathisanten wie Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Russlands Präsident Wladimir Putin haben Trumps Nachfolger öffentlich zu dessen Sieg gratuliert. Kurz: An Trumps Horrorstorys von toten Wählern und Hacker-Teams, die im Auftrag venezolanischer Ex-Diktatoren die Wahlergebnisse verfälschten, ist schlicht nichts dran. Es spukt nicht in Amerika.

Trump hat dem ukrainischen Präsidenten angedroht, dass er die Militärhilfe stoppen würde, wenn die Ukraine ihm nicht helfe, «Dreck» gegen Joe Biden aufzutreiben. Er hat die Untersuchung zu möglicher russischer Einmischung in die Präsidentschaftswahlen 2016 torpediert. Er hat laut über die Möglichkeit nachgedacht, auf Lebzeiten Präsident zu bleiben. Er hat die Briefwahl als Teufelswerk verflucht und weigert sich standhaft, Bidens Sieg (306 zu 232 Elektorenstimmen) anzuerkennen. Er klammert sich bis heute an sein Amt, dessen Verpflichtungen er seit Wochen nicht mehr ernst nimmt.

Aus der Netflix-Serie «Fargo» stammt das Zitat: «Amerikaner sein heisst, etwas vorzutäuschen.» («To be American is to pretend.») Donald Trump setzt alles auf die Kraft des Vortäuschens und lässt seine Anhänger wohl auf immer und ewig im Glauben daran, Biden habe den Wahlsieg «gestohlen». Rund 40 Prozent aller Amerikaner glauben ihm. Dass Trump in vier Jahren mit Verweis auf den «Wahlbetrug» 2020 nochmals antreten und Biden aus dem Amt vertreiben will, ist Stand jetzt sehr wahrscheinlich.

Die Festtage verbrachte das Präsidentenpaar im sonnigen Florida.

Die Festtage verbrachte das Präsidentenpaar im sonnigen Florida.

Keystone

Trump konnte die Demokratie nie ernsthaft gefährden, entgegen der Befürchtung so mancher Buchautoren, deren warnende Werke (etwa «Wie Demokratien sterben») sich blendend verkauften. Auserdacht vor 2500 Jahren in den Foren Athens, gereift in der Französischen Revolution, verfeinert in der amerikanischen Verfassung von 1787 und seither hundertfach überdacht und optimiert: Die Demokratie schaut auf einen langen Siegeszug zurück. Auch Trump konnte ihn nicht stoppen. Gemessen an der Wahlbeteiligung, hat er die Demokratie sogar belebt: Zwei Drittel aller US-Wahlbürger gingen im November an die Urne, so viele wie noch nie seit 1900. Mehr als 161 Millionen Amerikaner haben ihren Willen kundgetan.

Demokratie, hat zuletzt der US-Journalist Mahsa Gessen betont, ist nicht ein fixer Zustand, sondern ein fliessender Prozess, ein andauerndes Verhandeln darüber, wie wir zusammenleben wollen. Trump hat zahlreiche Schwächen dieses Prozesses aufgezeigt, zum Beispiel die weitgehende Politisierung der US-Justiz.

Mit Falschaussagen das Vertrauen unterminiert

Trotzdem haben all seine 26548 Falschaussagen (die «Washington Post» hat mitgezählt) ihn nicht an sein Ziel gebracht. Mit seiner Mär über die «Fake News» hat er Zweifel im Volk gesät. Doch die amerikanische Demokratie hat überlebt – nach dem Bürgerkrieg 1861-1865 und den grossen Krisen des 20. Jahrhunderts jetzt also auch den Erdenbürger Donald Trump.

Trumps Langzeitwirkungen – da unterscheidet sich der US-Präsident nicht wesentlich von dem von ihm verharmlosten Coronavirus – sind noch unbekannt. Niemand weiss heute, wie Trump in den Geschichtsbüchern über unsere sonderbare Ära einst dargestellt werden wird. Das hängt wohl auch davon ab, wie weit er, auch als Oppositioneller, die republikanische Partei künftig prägen kann.