Kurt Fluri, verglichen mit den Einwohnerzahlen liegen die Rückmeldungen auf Ihre Fusionsvorlage in allen Gemeinden deutlich unter einem Prozent. Nicht einmal alle Ortsparteien haben sich geäussert. Sind Sie enttäuscht? 

Man kann das sehen, wie man will. In der Regel äussern sich eher die Personen, die gegen etwas sind. Von den Personen, die geantwortet haben, haben wir bei allen gestellten Fragen eine Zustimmung erhalten. Das stimmt mich positiv. Und relativierend ist zu sagen: Es gibt nicht in allen Gemeinden alle Ortsparteien.

Sie sehen die so tiefe Beteiligung nicht negativ?

Auch an den Versammlungen war die Beteiligung gering. Man kann sicher sagen: Das Thema reisst die Leute nicht vom Stuhl.

Was für Lehren ziehen Sie aus der Vernehmlassung?

Den Fusionsvertrag muss man grundsätzlich in keinem Punkt ändern. Aber gestützt auf die Rechnungsabschlüsse 2014 werden wir den Steuersatz überprüfen. Dort gibt es eine Änderung.

Sie werden also einen tieferen Steuersatz vorschlagen?
Ja. Aufgrund des Rechnungsergebnisses 2014 muss der Steuersatz dringend tiefer angesetzt werden.

Wo wird er liegen?
Das müssen wir zuerst mit dem Projektrat besprechen.

Zahlreiche Vernehmlassungsantworten beklagen zu wenig Klarheit bei der Stadtpolizei oder der Gemeindeordnung. War es ein Fehler, diese beiden wichtigen Fragen nicht schon jetzt abzuklären?

Gerade die Gemeindeorganisation hängt davon ab, wie viele und welche Gemeinden dabei sein werden. Im ersten Entwurf hatten wir ein Parlament vorgeschlagen und dann nur negative Reaktionen erhalten. Wir gehen jetzt mit der Option in die Fusion, dass die fusionierten Gemeinden später selbst entscheiden, welches Modell sie wünschen. Ich bin aus demokratiepolitischer Sicht überzeugt, dass dies der richtige Weg ist.

In Biberist, Derendingen und Luterbach hat man Angst vor einer Zentralisierung und vor einem schlechteren Zugang zur Verwaltung.

Es wird auch einzelne Verwaltungen in Zuchwil, Derendingen oder Biberist geben. Und ehrlich gesagt: Man hat ja nicht täglich mit der Verwaltung zu tun. Vielleicht muss man künftig einmal im Jahr auf den Bus, um zur Verwaltung zu kommen – den Bus, den man sonst auch täglich benutzt.

Auf besondere Zustimmung stösst das Argument eines starken Wirtschaftsraumes. Was schliessen Sie daraus für die künftige Arbeit?

Dass man dies betont. Die Wirtschaft hält sich nicht an Gemeindegrenzen. Der politische Perimeter, der sich mit wirtschaftsrelevanten Fragen beschäftigt, sollte deshalb auch grösser werden.

Andererseits werden ein Identitätsverlust und die fehlende politische Vertretung einzelner Ortsteile befürchtet.

Ich glaube nicht, dass die zehn Bucheggberger Gemeinden, die fusioniert haben, einen Identitätsverlust fühlen. Man könnte bei der Identitätsdiskussion meinen, wir würden globalisiert. Aber es geht um einen Umkreis von 10 bis 15 Kilometern. Auch die Region Solothurn hat ihre Identität. Und die Vertretung der Ortsteile wird sich mit der Zeit einpendeln. Die Stadtteile sind heute im Solothurner Gemeinderat auch unterschiedlich vertreten. Ortsteilwahlen sind nach kantonalem Recht nicht möglich.