Grüngut entsorgen wird teurer

Statt eines Aufwandüberschusses konnte der Gemeinderat Küttigkofens der Gemeindeversammlung hohe Mehreinnahmen präsentieren. Allerdings ist die Abfallbeseitigung nicht im Lot: Die Grüngut-Entsorgung ist nicht kostendeckend.

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Grüngut entsorgen wird teurer

Grüngut entsorgen wird teurer

Solothurner Zeitung

Ralph Möll

Wenig Grund zur Opposition gab es an der Gemeindeversammlung in Küttigkofen. Mit einem Ertragsüberschuss von rund 74000 Franken präsentierte der Gemeinderat eine Jahresrechnung, die um über 136000 Franken besser abschloss als budgetiert. Der Gesamtertrag beträgt 2009 1,39 Mio. Franken. Neben dem Ertragsüberschuss, der dem Eigenkapital zugewiesen wird, konnte die Gemeinde zusätzlich 40000 Franken als Vorfinanzierung für den Schulverband A3 «beiseite legen».

Steuern und Budgetdisziplin

Gemeindeverwalterin Marianne Meister erklärte den unerwarteten Mehrertrag mit ebenso unerwarteten zusätzlichen Steuereinnahmen. So habe die Gemeinde 138000 Franken mehr Steuern eingenommen als bei der Budgetierung veranschlagt worden war. «Und dabei planten wir sowieso schon optimistischer als der Kanton vorgeschlagen hatte.» Wäre also aufgrund der Zahlen aus Solothurn budgetiert worden, wäre die Besserstellung noch grösser ausgefallen.

Neben dem hohen Steuerertrag, der auch auf Nachtaxationen aus den Vorjahren basiert, machte Marianne Meister einen weiteren Grund für die gute Rechnung aus: «Praktisch durchs Band wurde in der Gemeinde sehr gut gearbeitet.» So gab es nur kleine Über-, oftmals sogar Unterschreitungen der budgetierten Kredite. Wenig überraschend genehmigten die 21 Anwesenden die Rechnung einstimmig.

Trotz dem guten Abschluss hatte Gemeindepräsident Jürg Staub auch einen Wermutstropfen parat: Die Abfallbeseitigung macht der Gemeinde Sorgen. Weil diese Spezialfinanzierung mit einem relativ grossen Minus abschliesst, musste der Gemeinderat beschliessen, die Gebühren für die Grüngutentsorgung zu erhöhen. Primär ist nämlich die Beseitigung der Gartenabfälle für das Minus verantwortlich.

Der Grüngutpass kostet statt 60 neu 80 Franken und für den Häckseldienst werden neu 25 Franken fällig. Dieser Dienst war bisher kostenlos. Auch die pro Kopf erhobenen Gebühren für die generelle Abfallbeseitigung wurden leicht angehoben: von bisher 78 auf 90 Franken für über 18-Jährige sowie von bisher 30 auf 36 Franken für unter 18-Jährige.

Verkaufen oder vermieten?

Noch unklar ist, was mit dem Schulhaus geschehen soll, wenn der neue Schulverband A3 seinen Betrieb aufnimmt. Das Schulhaus, das auf dem Boden der Gemeinde Kyburg-Buchegg steht und das je zur Hälfte Kyburg-Buchegg und Küttigkofen gehört, wird dannzumal nicht mehr benötigt.

Eine Arbeitsgruppe mit je zwei Gemeinderäten aus beiden Gemeinden prüfe einerseits einen Verkauf des Gebäudes. Eine andere Option sei eine Nutzung, um die Fixkosten von 50000 bis 60000 Franken jährlich decken zu können. Dabei sehen die Gemeinderäte verschiedene Möglichkeiten. «Eine Idee wäre zum Beispiel die Einrichtung einer Kindertagesstätte», erklärte Jürg Staub. Er habe auch schon vom Bedarf nach einzelnen Büros gehört, sagte er weiter. Ziel ist, an der Budgetgemeindeversammlung über das weitere Vorgehen abstimmen zu können.