Zersiedelungsinitiative in Gränichen?

Vor gut besetztem Publikum. Am 15. Januar 2019, abends in Gränichen. Fach-Referent Dr. Hans R. Schibli setzt sich mit den Unterschieden zwischen dem geltenden Recht und der Zersiedelungsinitiative auseinander. Empfehlung für die Abstimmung? – ach ja – das hätte ich fast vergessen…

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Dr. Hans R. Schibli zeigte anhand von Beispielen auf, was die Unterschiede sind zwischen Initiative und dem geltenden Raumplanungsrecht. Dies betrifft insbesondere die Siedlungsentwicklung, Einzonungen und das Bauen ausserhalb der Bauzonen.

Bemerkenswert ist, dass die Initiative bezüglich Siedlungsentwicklung und dem Bauen ausserhalb von Bauzonen gar nicht viel Neues bringt im Verhältnis zum geltenden Recht. Marginale Änderungen. Hans Schibli zeigte eindrücklich anhand von Beispielen in Gränichen auf, was die Siedlungentwicklung nach innnen für Auswirkungen hat. Diesbezüglich sind in Gränichen sicher die neuen Siedlungen «Loch» und «Schachen» zu erwähnen. Den Anwesenden etwas mulmig wurde es, als Hans Schibli präsentierte, dass es von Seiten des Kantons sogenannte Zielvorgaben für die durchschnittliche Bewohnerzahl pro Hektare gibt. Doch das gilt nur für das Baugebiet. In Bezug auf das Bauen ausserhalb der Bauzonen zeigte Hans Schibli den im Entwurf zum neuen Raumplanungsrecht geplanten Kompensationsgrundsatz. Gemäss diesem darf nur ein Gebäude ausserhalb der Bauzone gebaut werden, wenn ein anderes abgerissen wird.

Zu reden gaben die bereits heute bestehenden Möglichkeiten der Gemeinden, allenfalls die Bebauungspflicht durchzusetzen. Interessant war auch zu hören, dass die Einzonung von Bauland mit der Umsetzung der Initiative sehr starr wird, bzw. faktisch verunmöglicht. Da aber auch die heute bereits bestehende Regelung kaum Platz lässt für künftige Einzonungen, ist die Initiative nicht extrem restriktiv, sie macht aber klare und relative starre Regeln.

Insgesamt waren sich die Anwesenden einig – die Initiative hat keine grossen Auswirkungen – ausser in Bezug auf die Einzonungen. Die Herausforderungen in Bezug auf die Raumplanung aber bleiben. Wo leben wir – wo arbeiten wir – wo sind wir in der Freizeit – wo kaufen wir ein? All diese Fragen werden wir – zusammen mit der steigenden Bevölkerungsanzahl – irgendwie bewältigen müssen.

Spannende Momente, spannende Diskussionen. Ein gelungener Anlass der FDP Gränichen.