Hans Marti, Präsident der Amteipartei, brauchte die Gastrednerin nicht vorzustellen. Martina Bircher, Vizegemeindeammann der Gemeinde Rothrist und Grossrätin im Kanton Aargau, ist in der ganzen Schweiz bekannt. Und so erstaunte es auch nicht, dass auch aus den benachbarten Kantonen interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer den Weg nach Kriegstetten ins Romantik Hotel Sternen gefunden haben, um ihrem Vortrag «Sozialhilfe, ein Fass ohne Boden» zu lauschen. Rege war das Interesse und Hans Marti musste irgendwann einmal die zahlreichen Fragen abklemmen, sonst wäre sicherlich auch die Versammlung zum Fass ohne Boden geworden.

So erfuhr man, welche Kosten im Rahmen der Sozialhilfe übernommen werden. Bei einer vierköpfigen Familie kann dies schnell einmal CHF 74'000.— pro Jahr ausmachen. Nach 10 Jahren sind dies bereits rund CHF 740'000.--. So erstaunt es auch nicht, dass sich die Kosten für die Sozialhilfe in den letzten 10 Jahren verdoppelt haben. Das einst für schweizerische Bedürfnisse entworfene System werde heute mehrheitlich von Zuwanderern genutzt. Jeder, der sich legal in der Schweiz aufhält, habe ab dem ersten Tag Anspruch auf Sozialhilfe. Alle haben den gleichen Anspruch, egal wie lange sie in der Schweiz gearbeitet haben. Das möchte Martina Bircher mit einem Vorstoss im Kanton Aargau nun ändern, weil das geltende Recht von vielen Bürgern als ungerecht empfunden wird.  

Nach dieser geballten Ladung an Information befand Silvio Auderset, dass man diesen Vorstoss doch auch im Kanton Solothurn lancieren sollte. Ein Vorschlag, der im Publikum auf breite Zustimmung stiess. Auch der Jahresbericht und die Jahresrechnung der Amteipartei wurden einstimmig angenommen.

Keine Zustimmung in der Versammlung fand jedoch der Antrag des Vorstandes, man solle in Zukunft nur noch per Mail die Mitglieder informieren. Viele Votanten wiesen darauf hin, dass vor allem ältere und verdiente Mitglieder der SVP über kein Mail verfügen. Diesen soll daher nach wie vor die Einladung per Post zugestellt werden.

Zu guter Letzt informierte Hans Marti das Publikum noch darüber, dass er per 2019 als Präsident der Amteiparteizurücktreten werde. Mit möglichen Nachfolgern sei man aber bereits im Gespräch.

Rémy Wyssmann

Kantonsrat und Gemeinderat SVP, Kriegstetten